Top Thema
Außer CDU-Wahlversprechen für Straßenbau in Sachsen nix gewesen
Fraktion Sachsen
Die Infrastruktur sächsischer Kommunen wird 2020 von der CDU-geführten Landesregierung kaputtgespart. Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ivo Teichmann, sieht im Förderstopp für [...]
Die Innere Sicherheit in Hessen sollte nicht schöngeredet werden
Familie und Kinder
Kriminalstatistik Hessen 2019 dokumentiert mehr Straftaten gegen das Leben, gegen Selbstbestimmungsrecht der Frau und gegen die Polizei. Der Landessprecher der AfD-Hessen, Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher [...]
Asyl und Migration
Clanboss-Einreise in Uni-Klinik Hannover, den Polizeischutz zahlen die Bürger
Dass ‚dank‘ offener Grenzen ein Mafiaboss unbemerkt nach Deutschland reisen kann, ist dem SPD-Innenminister nur ein Schulterzucken wert. Ein angeschossener Mafiaboss aus Montenegro wurde nach [...]
Familie und Kinder
Kampftrainings in Potsdamer Jugendzentrum schüren asoziale Gewalt
AfD-Landtagsfraktion Brandenburg fordert Stop des Kampftraining-Angebots im ‚Freiland‘ und keine Förderung durch öffentliche Gelder. Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg, Lena Duggen, erachtet es als [...]
Fraktion Berlin
Der Tempodrom-Tote zeigt, wie unsicher Berlin unter Rot-Rot-Grün geworden ist
Ein Toter und vier verletzte türkische Staatsbürger dokumentieren die lasche Sicherheitspolitik des rot-rot-grünen Berliner Senats. Der Innenexperte der AfD-Fraktion Berlin, Karsten Woldeit, sieht in der [...]
Hamburgwahl: Gewaltakte gegen die AfD sind Verrohung demokratischer Kultur
Direkte Demokratie
Die AfD-Hamburg verurteilt auch die Plakatzerstörungen und Drohungen, die gegen die FDP und ihre Kandidaten nach der Thüringen-Wahl gerichtet wurden. Gewalt und Drohungen gegen AfD-Kandidaten für die am Sonntag stattfindende Bürgerschaftswahl halten weiter an. Am [...]
Anschläge auf die AfD sind Schande für das hanseatische Demokratieverständnis
Direkte Demokratie
Jeder Angriff auf einen Informationsstand einer Partei ist ein Angriff auf die Demokratie! Eine AfD-Anfrage an den Hamburger Senat förderte zutage, dass von 2019 bis Anfang 2020 fünf Anschläge auf Infostände der AfD erfolgt sind, [...]
Direkte Demokratie
AfD in Baden-Württemberg wählte neuen Landesvorstand
Alice Weidel zur Vorsitzenden des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg gewählt. Auf dem Landesparteitag in Böblingen wurde am 15. Februar 2020 der neue Landesvorstand der AfD in Baden-Württemberg gewählt. Die über 1.000 angereisten Mitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, [...]
Gewalt gegen AfD
Demokratie-Notstand Hamburg: AfD bei Bürgerschaftswahl massiv eingeschränkt
Linksextreme zerstören Plakate und verhindern Versammlungen, solange Verfassungsschutz und Innenminister der Gewalt kein Ende bereiten. Attacken auf Politiker und deren Wohnhäuser, Pöbeleien gegenüber Andersdenkende im Rathaus, politische Veranstaltungen, die aus Sorge vor Angriffen abgesagt werden [...]
Freiheit der Bürger
Farbanschlag auf Wohnhaus von Dirk Nockemann ist Angriff auf die Demokratie
Indem Linksextreme in Hamburg immer skrupelloser gegen die AfD agieren, zeigen sich die Früchte der Kuschelpolitik des rot-grünen Senats. In der Nacht auf den 10. Februar 2020 wurde ein Farbanschlag auf das Wohnhaus von Dirk [...]
