BFA 11: Rente, Arbeits- und Sozialpolitik hat Arbeitsweise mit der AfD-Bundestagsfraktion festgelegt

Uwe Witt, Sprecher des BFA 11 'Rente, Arbeits- und Sozialpolitik' der AfD, FotoAfD

Der BFA 11 tagt regelmäßig im Abstand von zirka einem Vierteljahr.

Der Bundesfachausschuss (BFA) 11 hatte für das Bundestagswahlprogramm 2017 der AfD in den Bereichen Sozialpolitik, Soziale Arbeitswelt, Arbeitslosigkeit, Qualifikation für Langzeitarbeitslose und bei der Positionierung gegen die Manipulation der Arbeitslosenquote die inhaltliche Programmarbeit geleistet. Zur Verabschiedung auf dem Bundesparteitag in Köln im April 2017 wurden Textentwürfe für das Bundestagswahlprogramm entwickelt und Stellungnahmen zu Anträgen der Mitglieder erstellt. Diese Arbeit mündete in der Erstellung des AfD-Themenflyers, der im Wahlkampf eingesetzt wurde.

Nach Auskunft von Andreas Krausser, befasst sich der BFA 11 gegenwärtig mit der Weiterentwicklung der Programmatik auf den Gebieten der Altersversorgung, der Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung sowie der Arbeitslosenversicherung.

Der BFA 11 tagt regelmäßig im Abstand von zirka einem Vierteljahr. Die letzte Sitzung fand am 18. November 2017 in Berlin statt. Dabei wurde das Zusammenspiel des neu entstandenen Arbeitskreises Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion mit dem BFA 11 erörtert.

Folgende Mitglieder des BFA 11 sind nunmehr Mandatsträger im Bundestag: Ulrike Schielke-Ziesing (Mecklenburg-Vorpommern), Jörg Schneider (Nordrhein-Westfahlen) und Uwe Witt (Nordrhein-Westfahlen). Der Bundesvorstand wird durch Albrecht Glaser (Hessen), MdB, im BFA 11 vertreten.

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