BFA 12 ‚Zuwanderung, Asyl und Staatsangehörigkeit‘ bereitet Europawahlkampf vor

BFA 12 'Zuwanderung, Asyl und Staatsangehörigkeit', FotoAfD

Der neu geschaffene Bundesfachausschuss 12 „Zuwanderung, Asyl und Staatsangehörigkeit“ war am 4. März erstmalig zusammengetreten.

Der BFA 12 war vom vormaligen Leiter des „alten“ Bundesfachausschusses, Dieter Amann, als Gründungsleiter konstituiert worden. Im BFA 12 sind aktuell zehn Mitglieder aktiv, darunter Dr. Gottfried Curio als Vertreter der Bundestagsfraktion sowie die beiden Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses, Hanno Bachmann und Hugh Bronson. In der ersten Sitzung erfolgte der Startschuss für die Erarbeitung des Europawahlprogramms.

In seiner Einführung zog Dieter Amann ein Resümee der erfolgreichen Arbeit der Vergangenheit bei der Erstellung von Grundsatz- und Wahlprogramm, gab einen Ausblick auf die enge Zeitschiene für die Erarbeitung des Europawahlprogramms und umriss die europarechtlichen und europapolitischen Rahmenbedingungen. Hanno Bachmann hatte vorbereitend ein Thesenpapier des AfD-Landesfachausschusses Berlin für die Programmarbeit mitgebracht, das zusammen mit den Positionen der bestehenden Programme einstimmig als Beratungsgrundlage angenommen wurde.

In einer kameradschaftlichen und disziplinierten Arbeitsatmosphäre gelang es bereits in dieser BFA-Sitzung, alle wichtigen Themen und Positionen in einer Rohfassung des Europawahlprogramms zu verabschieden. Ohne der Entscheidung der Partei über das endgültige Wahlprogramm vorgreifen zu wollen, sieht der BFA 12 u. a. den Erhalt der deutschen Identität und die Wiedergewinnung unserer Souveränität, die Bewahrung und Verteidigung der europäischen Kulturen gegen den Ansturm kulturfremder Völkermassen sowie den Widerstand gegen den suizidalen Kamikazekurs der alten europäischen „Eliten“ als oberste Ziele der AfD im kommenden Europawahlkampf. Der Bundesfachausschuss hofft, mit dieser Vorarbeit eine gute Grundlage geschaffen zu haben, damit die Bundesprogrammkommission und die Mitglieder auf dem Bundesparteitag die richtigen Entscheidungen für das AfD-Programm zur Europawahl fällen werden. (8.3.2018)

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