Wird der Islam konsequent gelebt, kann das nicht grundgesetzkonform erfolgen

Dr. Hans-Thomas Tillschneider MdL, AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt_FotoAfD/Pixabay_lapping

Die Zahl der Islamisten in Sachsen-Anhalt deutlich gestiegen – Verfassungsfeindliche Islamvarianten sollten stärker beobachtet werden.

Der kulturwissenschaftliche Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Dr. Hans-Thomas Tillschneider, habilitierter Islamwissenschaftler und Europawahlkandidat der AfD, begrüßt, „dass das Landesamt für Verfassungsschutz langsam auf die Gefahren aufmerksam wird, die von der islamischen Einwanderung ausgehen. Wenn Verfassungsschutzpräsident Hollmann vor ,vermeintlich gesetzeskonformen Ausprägungen des Islamismus‘ warnt, scheint sogar so etwas wie ein erstes Bewusstsein für die Täuschungsstrategien der Islamlobbyisten aufzukeimen.“

Dem Bericht des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt 2019 zufolge, ist die Zahl der Islamisten im Bundesland auf ungefähr 300 gestiegen, während es 2017 noch etwa 200 Personen waren. Der Verfassungsschutzpräsident warnte dabei auch vor der Selbstinszenierung der Mitglieder der Islamischen Gemeinde in Stendal als „vertrauenswürdige zivilgesellschaftliche Akteure“.

„Allerdings reproduziert leider auch der aktuelle Verfassungsschutzbericht die falsche Differenzierung in einen angeblich harmlosen Islam und einen gefährlichen Islamismus“, sagt Tillschneider: „Fakt ist: Es gibt eine solche Unterscheidung innerislamisch nicht. Es gibt nur den einen Islam, der entweder konsequent und dann nicht grundgesetzkonform, oder grundgesetzkonform und dann nicht konsequent gelebt werden kann. Das Landesamt für Verfassungsschutz sollte diese Differenzierung aufgeben und seinen Beobachtungsradius über die 300 ‚Islamisten‘ hinaus ausweiten. Überall, wo besonderer Wert auf orthodoxe Lebensweisen gelegt wird, ist Vorsicht geboten, denn nicht die AfD ist ein Prüffall für den Verfassungsschutz, sondern jede Moscheegemeinde im Land.“

Mario Lehmann, Mitglied in der Linksextremismus-Enquete-Kommission des Landtages Sachsen-Anhalt, ergänzt: „Die Anzahl der Islamisten und Muslimbrüder ist wahrscheinlich noch viel größer, weil die Erfassung der Personen nicht vollständig erfolgt. Dies wirkt sich insbesondere negativ bei der Erfassung der Linksextremisten aus und wurde schon von mir in der hierfür zuständigen Enquete-Kommission kritisiert. Insbesondere bedaure ich, dass die Landesregierung im Rahmen der öffentlichen Vorstellung ihres Verfassungsschutzberichts keine Handlungsstrategien aufgezeigt hat, welche Präventionsmaßnahmen sie zu unternehmen gedenkt, um dem rasanten Anstieg der Anzahl von Islamisten in Sachsen-Anhalt zu begegnen und wie das Einwirken der Muslimbruderschaft in die Zivilgesellschaft verhindert werden soll.“

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