Hartz-Sanktionen für unter 25-Jährige auszusetzen ist falsches Signal

Jörg Schneider MdB, AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD

Gerade bei Jüngeren darf die Verweigerung bei der Jobsuche nicht mit Hartz-Zahlungen endlos lange belohnt werden.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 5. November 2019 festgestellt hatte, dass Sanktionen bei Hartz-IV teilweise verfassungswidrig sind, hat die Bundesagentur für Arbeit die Sanktionen gegen unter 25-Jährige ausgesetzt. Nach Ansicht des AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jörg Schneider, ist das ein falsches Signal:

„Gerade für junge Menschen, die noch nie gearbeitet haben und keine sozialen Verpflichtungen haben, werden großzügig gewährte Sozialleistungen schnell zu einer Falle. Keine Arbeit, häufig auch kein Schul- oder Berufsabschluss, kein strukturierter Tagesablauf – aber das Geld vom Staat kommt monatlich. Wenn dann irgendwann erkannt wird, dass dies kein tragfähiger Lebensentwurf ist, ist es oft schon zu spät: Betriebe winken ab, und selbst wenn es mit der Bewerbung klappt, funktioniert die Eingliederung in den Arbeitsalltag nicht mehr.

Gerade junge Menschen ohne Arbeit müssen daher besonders gefördert und gefordert werden. Sie müssen lernen, Verantwortung zu übernehmen. Dazu gehört auch, dass Fehlverhalten Konsequenzen haben kann. Schließlich: Das Bundesverfassungsgericht hat sich zu Sanktionen gegen unter 25-Jährige noch gar nicht geäußert, diese übereilte Entscheidung der Bundesagentur ist daher nicht nur schädlich, sondern auch unnötig“, sagt Schneider.

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