GRÜN ist die neue Farbe für Verbote

Frank Scholtysek MdA, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, FotoAfD/CC0-Pixabay_700430 CC0-Pixabay

Werden bald nur noch Besserverdienende mit dem E-Auto in Berlin fahren? GRÜNE mit Vollgas zur Bonzen-Partei.

Während „grün“ noch bis vor kurzem für positive Werte stand, mutiert es nun zum Sinnbild für „politische Verbote“. Das jüngste Beispiel kommt wieder einmal aus Berlin, wo die GRÜNEN im Koalitionsverbund mit SPD und LINKE ihren futuristisch-ideologischen Träumen freien Lauf lassen können. Nun wird also ein City-Verbot für Autos mit Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2030 in Aussicht gestellt, weil die Berliner GRÜNEN so ihren nachhaltigen Beitrag zur Rettung des Weltklimas leisten wollen. Als letzte Konsequenz fehlt nur noch das Umstreichen des Roten Rathauses und das Ausrufen eines GRÜNEN Utopia, und die schöne, neue Welt a la Habeck & Co. wäre fertig.

Der AfD-Verkehrsexperte im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Scholtysek, kann sich für die Idee der GRÜNEN Verkehrssenatorin nach einem City-Verbot für Autos mit Verbrennungsmotor nicht erwärmen:

„Wieder einmal zeigen die Grünen ihr wahres Gesicht: Verbote, Verbote, Verbote! Mit Freiheit und Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Es erinnert vielmehr an die Einrichtung eines Umerziehungslagers. Die Autohasser im Senat wollen Fakten schaffen und Berlin entmotorisieren. Mit fatalen Folgen für die Menschen: Individuelle Mobilität nur noch für Reiche, die sich ein E-Auto leisten können. Familien mit Durchschnittseinkommen müssen draußen bleiben. Keine Zufahrt mehr für Handwerker und Lieferanten in die Innenstadt. So wird Berlin zur toten Stadt. Ohne Auswirkungen auf Luft oder Umwelt. Denn Fahrverbote in anderen Städten wie Hamburg haben bereits gezeigt, dass keine Veränderungen messbar waren.

Die AfD wird sich dem ideologischen Vorhaben der autofreien Stadt auf allen Ebenen entgegenstellen: Dabei geht es nicht nur um den City-Verkehr in Berlin. Vielmehr muss die zielgerichtete Vernichtung der deutschen Schlüsselindustrie Automobilbau endlich ein Ende haben. Die AfD steht für politischen Pragmatismus und gegen Autohass“, sagt Scholtysek.

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