Demokratie-Notstand Hamburg: AfD bei Bürgerschaftswahl massiv eingeschränkt

Dirk Nockemann, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der AfD-Hamburg für die Bürgerschaftswahl 2020, FotoAfD-HH

Linksextreme zerstören Plakate und verhindern Versammlungen, solange Verfassungsschutz und Innenminister der Gewalt kein Ende bereiten.

Attacken auf Politiker und deren Wohnhäuser, Pöbeleien gegenüber Andersdenkende im Rathaus, politische Veranstaltungen, die aus Sorge vor Angriffen abgesagt werden müssen, tausendfache systematische Zerstörung und Entwendung politischer Plakate und keine Räumlichkeiten für eine Wahlfeier. Die AfD in Hamburg wird massiv in ihrem Wahlkampf eingeschränkt.

Derartige ungehemmte Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten der Hamburger Antifa müssen auch als eine Folge des unter der Flagge des Verfassungsschutzes Anfang 2019 publizierten ‚Berichts‘ über die AfD gesehen werden, in der die Partei in einem schlechten Licht dargestellt wurde. Diese Veröffentlichung wurde zwar in einem Gutachten als problematisch eingestuft und per Gerichtsurteil untersagt, wird jedoch immer wieder als Rechtfertigung für Gewalttaten gegen die AfD und ihre Mitglieder missbraucht.

Der Landesvorsitzende der AfD-Hamburg Dirk Nockemann hat dafür deutliche Worte: „Skrupellose und gewaltbereite Linksextremisten treten unsere demokratischen Grundrechte mit Füßen. Viele reden vom Klimanotstand, dabei befindet sich Hamburg längst im Demokratie-Notstand. Und es trifft ja nicht nur die AfD. Schlimm daran ist, dass linksextreme Strukturen über Jahre hinweg direkt und indirekt vom Senat finanziert und toleriert wurden. Wann versteht die Öffentlichkeit endlich, dass die Antifa unsere Demokratie fest im Schwitzkasten hat?“

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