Hamburgwahl: Gewaltakte gegen die AfD sind Verrohung demokratischer Kultur

Dirk Nockemann, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, FotoAfD

Die AfD-Hamburg verurteilt auch die Plakatzerstörungen und Drohungen, die gegen die FDP und ihre Kandidaten nach der Thüringen-Wahl gerichtet wurden.

Gewalt und Drohungen gegen AfD-Kandidaten für die am Sonntag stattfindende Bürgerschaftswahl halten weiter an. Am 14. Februar 2020 hatten unbekannte Linksextremisten das Grundstück der AfD-Kandidatin im Wahlkreis 2, Nicole Jordan, mit Farbbeuteln attackiert. Am 18. Februar wurden am Wohnhaus des AfD-Landeslistenkandidaten auf Platz 4, Krzysztof Walczak, Flugblätter aufgehängt und verteilt, in denen mit dem Satz „Walczak aus dem Viertel fegen“ von der Antifa zur Gewalt gegen Herrn Walczak aufgerufen wurde.

Für den AfD-Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden der AfD-Hamburg, Dirk Nockemann, handelt es sich dabei um keine Kavaliersdelikte, sondern um Gewaltakte, die unsere Demokratie bedrohen:

„Die feige Gewalttat gegen das Grundstück von Frau Jordan und die Drohungen gegen Herrn Walczak sind eine Schande für die Demokratie und scharf zu verurteilen. Es geht nicht an, dass Parteimitglieder um ihre Habe und um ihre körperliche Sicherheit fürchten müssen, weil sie sich politisch für die AfD betätigen. Das ist kein Antifaschismus, sondern die kriminelle Unterdrückung und Einschüchterung von Demokraten.

Die Vorfälle zeigen, dass wir ein krasses Problem mit Linksextremismus in unserer Stadt haben. Kein demokratischer Rechtsstaat kann sich leisten, dass Wahlen durch gewalttätige Politkriminelle beeinflusst und dass demokratisch aufgestellte Kandidaten eingeschüchtert werden. Solche Zustände mag es in halbdemokratischen Drittweltländern geben; sie in Hamburg zu haben, ist eine Verrohung unserer demokratischen Kultur.

Ich erwarte, dass auch die anderen Parteien den Anstand haben, Gewalt und Drohungen gegen AfD-Kandidaten in klaren Worten zu missbilligen. Wir verurteilen insofern auch in aller Klarheit die jüngsten Plakatzerstörungen und Drohungen, die gegen die FDP und ihre Kandidaten gerichtet wurden, und wünschen uns, dass auch die anderen Parteien den Mut finden, sich gegen Gewalt und Drohungen auszusprechen, die gegen die AfD gerichtet sind“, sagt Nockemann.

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