Die Jahrhundertrezession sollte ein Weckruf zur Politikwende sein!

Dr. Alice Weidel MdB, stellvertretende AfD-Bundessprecherin und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD

Statt Milliarden Euro in der EU zu versenken, sind niedrigere Steuern und der Ausstieg aus der Energiewende- und Klima-Politik die richtigen Mittel.

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht die Bundesregierung als hauptverantwortlich für das Einbrechen der deutschen Wirtschaft, die durch den Corona-Lockdown sowie ihre Klimaschutz- und Energiewende-Politik maßgeblich zu Insolvenzen und Arbeitslosigkeit beigetragen habe. Statt Milliarden Euro in die EU zu pumpen, sollte die Bundesregierung die Steuern in Deutschland senken und aus der Energiewende-Politik aussteigen:

„Die Bundesrepublik Deutschland steckt in der schwersten Rezession ihres Bestehens. Das ist nicht nur eine Folge des viel zu langen Lockdowns und der vielfach überzogenen Corona-Maßnahmen, die zum Teil noch immer aufrechterhalten werden. ‚Klimaschutz‘-Sozialismus und ‚Energiewende‘-Planwirtschaft haben die Fundamente der deutschen Wirtschaft und Industrie schon vorher schwer beschädigt. Solange diese Politik fortgesetzt wird, ist alles Beschwören einer baldigen Wirtschaftserholung lediglich Gesundbeterei ohne Realitätsbezug.

Hunderttausende haben ihre Arbeit bereits verloren, die Kurzarbeit liegt auf Rekordhöhe. Wie viele der fast sieben Millionen Kurzarbeiter ihren Job behalten, ist ungewiss. Deutschland steht ein Pleite-Herbst mit zehntausenden Insolvenzen und Massenarbeitslosigkeit bevor. Die enormen staatlichen Ausgabeprogramme haben diese Folgen bislang lediglich hinausgezögert, können sie aber auf Dauer nicht aufhalten. Im Gegenzug wird die Staatsverschuldung zu Lasten künftiger Generationen unverantwortlich in die Höhe getrieben.

Vor diesem Hintergrund ist es verantwortungslos, dass die Bundesregierung im Rahmen des sogenannten ‚Wiederaufbaufonds‘ Abermilliarden als Transferleistungen und Haftungsverpflichtungen in das EU-Umverteilungssystem pumpen will. Wir brauchen unser Geld im eigenen Land. Deutschland braucht eine Politikwende. Das beste Konjunkturprogramm in dieser Situation wären unbefristete Senkungen von Mehrwert-, Einkommens- und Unternehmenssteuern, der Ausstieg aus der gescheiterten ‚Energiewende‘ und der Verzicht auf die Fortsetzung der weltfremden ‚Klimaschutz‘-Planwirtschaft. Die unverantwortlichen Versuche, eine ‚zweite Welle‘ und einen neuen ‚Lockdown‘ herbeizureden, sind dagegen Gift für die wirtschaftliche Erholung und könnten in der Vernichtung unzähliger Existenzen enden“, so Weidel.

Laut Statistischem Bundesamt ist das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im zweiten Quartal 2020 um mehr als zehn Prozent eingebrochen.

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