Meinungsfreiheit an Schulen durchsetzen

Joachim Paul MdL, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, FotoAfD/CC0-Pixabay-5019017 CC0-Pixabay

In der Nähe von Paris wurde am vergangenen Wochenende ein Lehrer von einem Islamisten angegriffen und enthauptet. Da der Lehrer im Rahmen einer Diskussion über Kunst- und Meinungsfreiheit in seinem Unterricht Karikaturen des Mohammed zeigte und zur Diskussion stellte, wurde er zur Zielscheibe des islamistischen Milieus im Umfeld der Schule, das offenkundig Kontakte zur weltweit agierenden Muslimbruderschaft hat und den Täter auf fatale Weise inspirierte.

Dazu Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstands: „Der jüngste Terrorakt in Frankreich macht fassungslos. Mit unvorstellbarer Brutalität ging der islamistische Täter gegen sein Opfer vor. Obwohl der Täter ein klares Bekenntnis verfasst hat, weigern sich Politiker der Altparteien das in westlichen Großstädten grassierende Übel  – nämlich das Wachsen islamistischer Milieus – beim Namen zu nennen. Deren Anspruch, nämlich mit Gewalt eine fundamentalistische Gesellschaftsordnung nach Modell des ‚Islamischen Staates‘ zu errichten, stellt gerade Schulen vor eine enorme Herausforderungen. Wenn bereits die Diskussion über Karikaturen solche Gewalttaten auslösen, ist die Erziehung der Schüler zu mündigen Bürgern, die Kunst- und Meinungsfreiheit schätzen und leben, besonders gefährdet. Damit steht mittelbar das geistige Erbe der gesamteuropäischen Aufklärung auf dem Spiel. Dass Schulleitung, Kollegium und Bildungsgewerkschaft Samuel Paty trotz Gefährdungslage nicht helfen wollten, zeigt wie fatal es sich auswirken kann, wenn über die Bedrohung durch islamistische Milieus nicht gesprochen wird, weil man Druck von Medien und etablierter Politik fürchten muss. Das muss ein Ende haben!“.

Paul weiter: „Islamisten dürfen nicht den Lehrplan diktieren und in die Erziehung zum mündigen Staatsbürger eingreifen, die Trennung von Staat und Religion muss gerade in der Schule streng gewahrt bleiben. Die Tat von Paris muss deshalb für die Bildungspolitik Anlass sein, über den Einfluss des politischen Islams und Abwehrstrategien zu diskutieren.“

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