Digitalsteuer für Amazon könnte regionalen Handel stärken

Joachim Paul MdL, Bundesvorstandsmitglied und medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, FotoAfD/CC0-Pixabay CC0-Pixabay

Aufgrund des Lockdowns mussten in Frankreich alle Geschäfte, die keine lebensnotwendigen Waren verkaufen, schließen. Darunter leiden insbesondere kleine regionale Geschäfte. Viele sind von der Pleite bedroht. Größter Profiteur des Lockdowns ist hingegen der Onlinehandel. Bereits nach dem ersten Lockdown kauften 70 Prozent der Franzosen im Internet ein, die Hälfte davon bei Amazon. Während des zweiten Lockdowns verfestigte sich diese Tendenz. Mehr als 120 Abgeordnete, Gewerkschafter, Aktivisten und Künstler verfassten diesbezüglich einem offenen Brief, in dem sie eine Sondersteuer für den Versandriesen forderten.

Dazu Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes: „Die Probleme in Deutschland und in Frankreich sind die gleichen: Während regionale Händler um ihre Existenz bangen und unsere Innenstädte zu veröden drohen, boomt der Onlinehandel. Profiteur sind in erster Linie US-Riesen. Diesem Trend müssen wir etwas entgegensetzen. Es ist zwar richtig, dass der Staat Umsatzausfälle – punktuell und begrenzt – ausgleicht, das allein wird den stationären Einzelhandel vor Ort aber nicht retten. Wer sich jetzt in der Krise daran gewöhnt, alles bei Amazon und Co. zu kaufen, der wird vielleicht auch nach der Krise dabei bleiben. Unser regionaler Handel braucht mehr als nur eine Finanzspritze – es muss intelligent und nachhaltig reagiert werden. Wir benötigen vielmehr ein Programm, das regionale Händler dabei unterstützt, ein Onlinenagebot mit Versandmöglichkeit aufzubauen. Das ist dringend notwendig, weil vielen Gewerbetreibenden Personal, Zeit und Finanzmittel fehlen, um jetzt – in der Krise – den Sprung ins Onlineangebot erfolgreich zu meistern.“

Paul weiter: „Die AfD wird auf dem anstehenden Bundesparteitag die Einführung einer Digitalsteuer diskutieren, die z.B. auf Werbeumsätze großer Online-Konzerne wie Amazon, Google und Facebook anfallen soll. Schon viel zu lange nutzen diese Konzerne Steuerschlupflöcher, um ihren Profit zu maximieren. Es wird Zeit, dass sich die Politik endlich kritisch mit dem Geschäftsmodell von Amazon auseinandersetzt, das in direkter Konkurrenz zum Handel vor Ort steht und gerade jetzt zur Bedrohung unserer Innenstädte geworden ist.“

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