Razzia bei Olaf Scholz (SPD): Sein Verhalten weist Parallelen zum Fall Wirecard auf!

Albrecht Glaser, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD

Zur Razzia im von Olaf Scholz geführten Bundesfinanzministerium im Zuge von Ermittlungen gegen die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (Financial Intelligence Unit/FIU) erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Albrecht Glaser:

„Alles, was wir derzeit zu den Ermittlungen hören, klingt genauso, wie der Beginn der Wirecard-Affäre. Die dem Finanzminister unterstellte Behörde BaFin habe keine Fehler begangen, sagte der Finanzminister, und sein Haus habe nichts damit zu tun. Es stellte sich bald heraus, dass die Kommunikation zwischen BaFin und FM sehr eng war und eine angemessene Aufsicht nicht stattfand.

So scheint es jetzt erneut im Fall der FIU, der Spezialeinheit zur Geldwäschebekämpfung beim Zoll, zu liegen. Die Verschiebung der Zuständigkeit vom BKA zum Zoll war von vielen Fachleuten, der zuständigen Gewerkschaft und Mitarbeitern kritisiert worden. Auch der Finanzausschuss des Bundestags hatte sich mit dieser Strukturänderung befasst.
Die Verdachtsmeldungen der FIU an die Staatsanwaltschaften sind auf einen Bruchteil zurückgegangen, ohne dass dies das aufsichtsführende Finanzministerium beunruhigte. Der Finanzminister erklärt wie damals, Mitarbeiter seines Hauses seien nicht direkt von den Ermittlungen betroffen. Inzwischen scheint klar zu sein, dass es rege Kommunikation zwischen Ministerium und der FIU gab und gibt, die erneut den Verdacht nahelegen, dass auch in diesem Fall die Aufsicht des Ministeriums über die FIU und die Aufsicht des Finanzministers über sein Haus nicht funktionieren.

Scholz hatte seinerzeit die Hamburger Warburg-Bank vor dem Zugriff der Steuerverwaltung geschützt, die BaFin bis zur Abberufung ihres Präsidenten gedeckt und will nun mit dem Versagen der FIU nichts zu tun haben. Olaf Scholz hatte noch nie eine professionelle Beziehung zu Steuern und Finanzen. Es kann eben doch nicht jeder Politiker alles, was er sich zutraut.“

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