Es wird Zeit für einen Ausstieg aus dem Ausstieg der Kernenergie

Dr. Sylvia Limmer MdEP, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, FotoCollage: AfD/CC0-Pixabay-2666333 CC0

Zur heutigen EU-Plenardebatte über steigende Energiepreise äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und Energiepolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

,,Es ist von unfreiwilliger Komik, wenn sich ausgerechnet die EU über steigende Energiepreise, mangelnde Energieeffizienz und Energiearmut sorgt, wo doch ihre eigene Energiepolitik mit dem Green Deal und dem Fit-for-55-Programm absehbar genau zu diesen Problemen führt.

In Deutschland haben sich seit der EEG-Umlage die Strompreise mehr als verdoppelt und die Steuern mehr als verdreifacht: Über die Hälfte des Strompreises bestehen heute aus Steuern, Abgaben und Umlagen, so dass Deutschland europaweit die höchsten Strompreise hat. Doch auch in anderen europäischen Ländern wird durch den öko-dirigistischen Druck, den die EU auf diese ausübt, Strom immer teurer.

Das belastet Verbraucher und Unternehmen zunehmend. Letztere werden die höheren Strompreise an die Kunden weitergeben, sodass nicht nur der Strom teurer wird, sondern auch die Produkte. Es droht Arbeitsplatzverlust durch Abwanderung von Unternehmen mit hohem Energieverbrauch, die sich die horrenden Energiekosten kaum noch leisten können.

Anstelle europäischer Lösungen zur Beseitigung dieser Probleme, sind marktwirtschaftliche gefragt: Stopp mit der Subventionierung von Energieformen, die nicht marktfähig sind – das EU-Klimagesetz muss abgewickelt werden. Stattdessen fordern wir sicheren, kostengünstigen und umweltverträglichen Strom, der nicht auf Kosten ökonomischer Wettbewerbsfähigkeit und des Wohlstands geht.

Das wird nur mit einem stabilen Rechtsrahmen als Grundlage für ein Zusammenspiel aus prosperierender Wirtschaft und kluger Innovationspolitik gelingen, um sich so mittels technologischer Entwicklung klimatischen Veränderungen anpassen zu können. Die Ökoplanwirtschaft und der Klimaklientelismus der EU hingegen schwächen unsere Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit. Ohne Ausstieg aus dem Ausstieg der Kernenergie schlittert Deutschland immer weiter in die selbstgestrickte Energiekrise.“

Drucken