Die AfD sieht in einem klimabegründeten Asylanspruch die Einladung zur Migration und fordert die EU auf, einen sicheren Grenzschutz aufzubauen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel sieht nach dem Uno-Beschluss zur Asylberechtigung von Klimaflüchtlingen die EU […]
Die von der GroKo angestrebte Migration in den Arbeitsmarkt wird eine Migration in die Arbeitslosigkeit sein. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, warnt vor den Auswirkungen, wenn Deutschland sich als ‚Einwanderungsland‘ neu […]
GroKo ohne konstruktiven Vorschlag zur Umsetzung der Grundrente, praktikable Anträge der AfD-Fraktion bisher alle abgelehnt. Wenn am 22. Januar 2020 die Sozialverbände im Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammentreten, um über den Entwurf des Gesetzes […]
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP hat im Vorfeld des Gedenktages zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus (29.1.) die Hoffnung geäußert, dass Bundespräsident Steinmeier seinen aktuellen Israelbesuch dazu nutze, die Anbiederungspoltik der Bundesregierung gegenüber dem Iran […]
Werden bald nur noch Besserverdienende mit dem E-Auto in Berlin fahren? GRÜNE mit Vollgas zur Bonzen-Partei. Während „grün“ noch bis vor kurzem für positive Werte stand, mutiert es nun zum Sinnbild für „politische Verbote“. Das […]
Ditib ist der verlängerte Arm Erdogans in unserem Land, der in die deutschtürkische Gemeinde wirkt. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL warnt vor einer engeren Zusammenarbeit mit Ditib und anderen Verbänden, die der türkischen Regierung nahe stehen. […]
Eine CDU, die in Sachsen mit linksextremen Sympathisanten koaliert, erweist der inneren Sicherheit einen Bärendienst. Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Sachsen, Jörg Urban, sieht Sachsens Ministerpräsident am Zug, klar und deutlich Position gegen linksextreme Gewalt zu […]
Es geht um ein zusätzliches Mandat im Landtag, wodurch die CDU-GRÜNE Regierung die Mehrheit verlieren würde. Der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Gagel hat wegen der aus Sicht der AfD falschen Berechnung der Landtagsmandate Beschwerde beim Staatsgerichtshof Hessen […]
Klimastabile Mischwälder, integrativer Naturschutz, innovative Forstplanung und pragmatisches Wolfsmanagement. Unter dem Motto „Forst – Kultur – Heimat“ hat die AfD-Bundestagsfraktion am Montag ihr forst- und jagdpolitisches Leitbild vorgestellt. Der forstpolitische Berichterstatter und stellvertretende Vorsitzende der […]
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