Antisemitischer Text zur Mauerfall-Feier war eine Schande für Berlin!

12. November 2019

Unentschuldbar: 81 Jahre nach der Progromnacht war am Brandenburger Tor der Schriftzug auf Hebräisch „Schluss mit der Besatzung“ zu sehen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion, ist empört über das Ausstrahlen […]

Ulrike Schielke Ziesing, MdB, Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD/Pixabay_coombesy

Grundrenten-Einigung ist fauler Kompromiss voller Ungerechtigkeiten

12. November 2019

Eine ‚umfassende Einkommensprüfung‘ ist die sensationelle Kompromissformel, die von der GroKo als großer Wurf verkauft wird. Die Rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, wertet den von der Regierungskoalition angekündigten Kompromiss bei der Grundrente als Flickschusterei […]

Der Bundesrat entpuppt sich bei EU-Fragen als Papiertiger

11. November 2019

Die zur Schau gestellte Mitwirkung des Bundesrates an EU-Gesetzen ist nur ein Feigenblatt für die Öffentlichkeit. Ernüchternde Erkenntnisse nahm der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Emil Sänze, vom Besuch des Arbeitskreises EU der AfD beim Bundesrat […]

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