Netzpolitik.org wird zur Stasi 2.0 im Propagandafeldzug gegen Maaßen

16. August 2019

Die sogenannte ,Datenanalyse‘ ist parteipolitisch motiviert und hat nur Diffamierung, Einschüchterung und Denunziation zum Ziel. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, sieht in der vom Internetportal Netzpolitik.org verbreiteten „Datenanalyse“ eine Schmutzkampagne, die den guten […]

Scheuers Straßenverkehrsordnungs-Pläne schießen übers Ziel hinaus

15. August 2019

AfD-Fraktion wird Behindertenverbände, das Handwerk und das Taxi-Gewerbe in der Bundestagsanhörung miteinbeziehen. Die Vorschläge von Verkehrsminister Scheuer (CSU) zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) beinhalten neben einigem Guten auch viel Undurchdachtes. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der […]

Bundesregierung bei Regenwald-Problematik ohne klare Linie

14. August 2019

Bundesminister Müllers Festhalten am internationalen Amazonasfond dokumentiert die Uneinigkeit der Bundesregierung. Bundesminister Müllers (CSU) Ankündigungen auf seiner Brasilienreise, den Regenwald retten zu wollen, zeigt die Zerrissenheit der Bundesregierung, erklärt der AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche […]

Der Tierschutz darf nicht einer falsch verstandenen Toleranz geopfert werden

13. August 2019

Mit jedem geschächteten Tier wird unser gesellschaftliches Verständnis von Humanität gegenüber anderen Geschöpfen geopfert. Stephan Protschka, Bundesvorstandsmitglied der AfD und landwirtschaftlicher Sprecher der AfD Bundestagsfraktion, sieht in den alljährlich wiederkehrenden Ausnahmegenehmigungen für das Schächten eine […]

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