Iranisches Mullah-Zentrum in Hamburg sofort schließen!

21. September 2020

„Es handelt sich um keine normale Moschee an der Außenalster, sondern um iranische Islamisten.“ Diese Einschätzung über das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) stammt nicht von der AfD, sondern von Hamburgs Verfassungsschutz. Das Bundesamt für Verfassungsschutz […]

AfD wirkt: Regelungen zu Reisewarnungen werden gemildert

10. September 2020

Laut einer Umfrage, die heute von der „BILD“-Zeitung zitiert wurde, haben die Deutschen längst mehr Angst um ihren Wohlstand als vor einer Corona-Erkrankung. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, dass angesichts der medizinisch stabilen Situation […]

Die Hartz-IV-Erhöhung löst keine Probleme

9. September 2020

Nach den neuesten Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums erhalten alleinstehende Hartz-IV-Empfänger ab dem kommenden Jahr 446 Euro im Monat und damit 14 Euro mehr als aktuell. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider, der auch Mitglied im Ausschuss für Arbeit […]

Exporte brechen ein: Nein zu einem zweiten „Lockdown“!

2. September 2020

Nicht nur beim Einsatzhandel ist der Umsatz im Juli trotz Mini-Steuersenkung zurückgegangen – noch viel dramatischer sieht es aktuell bei den Exporten aus. Aufgrund der völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung droht der deutschen Exportwirtschaft eine […]

AfD fordert Untersuchungs-Ausschuss zum Wirecard-Skandal

31. August 2020

Im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal gerät nach Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Fokus der Aufmerksamkeit. Da sich die Kanzlerin „nach diskreter Lobbyarbeit ihres Ex-Ministers Guttenberg“ („Spiegel online“) für […]

AfD hat Organklage gegen Corona-Billionenpaket der EU eingereicht

28. August 2020

Das EZB-Anleihekaufprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise bleibt aus Sicht der AfD-Fraktion rechtswidrig. Das Programm mit dem Titel „Pandemic Emergency Purchase Programme“ (PEPP) und dem unfassbaren Volumen von aktuell 1,35 Billionen Euro stellt einen Verstoß gegen […]

Söder droht zweiten „Lockdown“ an: Fatales Signal an die Wirtschaft

27. August 2020

Obwohl sich die Warnungen der Bundesregierung vor einer vermeintlich apokalyptischen Corona-Bedrohung als völlig übertrieben herausstellen, schüren Altparteien weiter die Angst. Unions-Kanzlerkandidat Markus Söder profiliert sich als Scharfmacher und droht mit einem zweiten sogenannten „Lockdown“. Der […]

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