Neue Bundesschiedsrichter gewählt

1. Dezember 2019

Die Delegierten des 10. AfD-Bundesparteitags sprachen fünf neuen Bundesschiedsrichtern ihr Vertrauen aus. Neben den Wahlen zum neuen Bundesvorstand fanden auf dem Bundesparteitag in Braunschweig auch die Wahlen von neuen Mitgliedern des AfD-Bundesschiedsgerichts statt. Es wurden […]

Personelle Veränderungen im AfD-Bundesschiedsgericht

9. August 2018

Bei der Richterbesetzung des AfD-Bundesschiedsgerichts haben sich personelle Veränderungen gegeben. Der bisherige Präsident und Vorsitzende der 3. Kammer, Knut Meyer-Soltau, ist aus dem Bundesschiedsgericht ausgeschieden. Marc Vallendar ist für ihn in die 3. Kammer nachgerückt. […]

Aktuelle Beschlusslage des AfD-Bundesverbandes zu PEGIDA (Dresden)

5. März 2018

Am vergangenen Wochenende kam es in verschiedenen Presseveröffentlichungen zu einer fehlerhaften Interpretation des vom Konvent der Alternative für Deutschland am 3. März 2018 gefassten Beschlusses. Entgegen manchen anderslautenden Meldungen wurde allerdings weder eine „Kooperation“ mit […]

Bundesschiedsgericht ermöglicht rechtssicheren Bundesparteitag

30. November 2017

Am 19. November 2017 hatte das Bundesschiedsgericht der AfD zwei Beschlüsse gefasst, die eine rechtssichere Durchführung des bevorstehenden Bundesparteitages gewährleisten. Das AfD-Bundesschiedsgericht in war in voller Besetzung, d.h. in Form des Senats, zusammengetreten und hatte […]

1 2