Personelle Veränderungen im AfD-Bundesschiedsgericht

9. August 2018

Bei der Richterbesetzung des AfD-Bundesschiedsgerichts haben sich personelle Veränderungen gegeben. Der bisherige Präsident und Vorsitzende der 3. Kammer, Knut Meyer-Soltau, ist aus dem Bundesschiedsgericht ausgeschieden. Marc Vallendar ist für ihn in die 3. Kammer nachgerückt. […]

Aktuelle Beschlusslage des AfD-Bundesverbandes zu PEGIDA (Dresden)

5. März 2018

Am vergangenen Wochenende kam es in verschiedenen Presseveröffentlichungen zu einer fehlerhaften Interpretation des vom Konvent der Alternative für Deutschland am 3. März 2018 gefassten Beschlusses. Entgegen manchen anderslautenden Meldungen wurde allerdings weder eine „Kooperation“ mit […]

Bundesschiedsgericht ermöglicht rechtssicheren Bundesparteitag

30. November 2017

Am 19. November 2017 hatte das Bundesschiedsgericht der AfD zwei Beschlüsse gefasst, die eine rechtssichere Durchführung des bevorstehenden Bundesparteitages gewährleisten. Das AfD-Bundesschiedsgericht in war in voller Besetzung, d.h. in Form des Senats, zusammengetreten und hatte […]

AfD-Bundesschiedsrichter Eberhard Brett brutal niedergeschlagen

28. April 2017

Linksfaschisten beschimpften AFD-Bundesschiedsrichter als „Nazi“ und schlugen ihn dann zusammen. „Auf seinem Weg zu einer Wahlveranstaltung wurde gestern unser Freund und Mitstreiter Eberhard Brett das Opfer brutaler linker Gewalt. Nach einer heftigen Prügelattacke durch Antifa-Schläger […]

Richterämter für das AfD-Bundesschiedsgericht besetzt

26. April 2017

Auf dem Bundesparteitag in Köln waren vier Richterämter zu wählen. Im Anschluss an die Diskussion und Beschlussfassung zum Programms der AfD zur Bundestagswahl 2017 befassten sich die 600 Delegierten der Landesverbände mit der Wahl der […]