Widerstand der CDU Sachsen-Anhalt gegen Beitragserhöhung bröckelt

23. November 2020

Die CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hatte angekündigt, im Dezember gegen die anstehende Beitragserhöhung stimmen zu wollen – profunde begründet wurde diese Position jüngst vom Parlamentarischen Geschäftsführer im ÖR-Magazin „Zapp“. Nun will Ministerpräsident Haseloff jedoch verhindern, […]

Digitalsteuer für Amazon könnte regionalen Handel stärken

23. November 2020

Aufgrund des Lockdowns mussten in Frankreich alle Geschäfte, die keine lebensnotwendigen Waren verkaufen, schließen. Darunter leiden insbesondere kleine regionale Geschäfte. Viele sind von der Pleite bedroht. Größter Profiteur des Lockdowns ist hingegen der Onlinehandel. Bereits […]

Justizministerin Lambrecht wieder mal auf Abwegen

20. November 2020

Der harte Polizeieinsatz am Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gingen und mit ihrer Demonstration ein Zeichen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes setzen wollten, zeigt […]

AfD klagt gegen Maskenpflicht auf Bundesparteitag in Kalkar

19. November 2020

Die AfD wird ab dem 28.11.2020 ihren Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar mit mehr als 600 Teilnehmern abhalten. Die nordrhein-westfälische Corona-Verordnung steht dem nicht entgegen, sondern erlaubt gerade politische Bundesparteitage. Die Verordnung sieht jedoch grundsätzlich eine […]

Angriff auf Wahlkreisbüro des stellvertretenden Bundesvorsitzenden

19. November 2020

Erneut wurde das Erfurter Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, Ziel eines Anschlags. Mutmaßlich linke Chaoten beschmierten Fassade und Fenster in der Erfurter Iderhoffstraße zum wiederholten Male mit Farben. […]

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