Auch die Subventionen der ökologischen Landwirtschaft kritisch hinterfragen

4. November 2019

Die AfD-Fraktion bekennt sich zur konventionellen und ökologischen Landwirtschaft ohne Subventionen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, warnt davor, die Produktionsflächen für ökologische Landwirtschaft in Deutschland mittels Subventionszahlungen verdoppeln zu wollen. Damit gehe die […]

AfD berät weiteres Vorgehen im Fall Gedeon

31. Oktober 2019

Der Vorgang zeigt, dass das deutsche Recht Parteiausschlüsse selbst in offenkundigsten Fällen einer Parteischädigung erschwert. Die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland äußern sich zum Urteil des Landesschiedsgerichtes Schleswig-Holstein im Ausschlussverfahren gegen […]

Unser Staat muss die Einhaltung von Gesetzen durchsetzen

30. Oktober 2019

Der Rechtsstaat in Deutschland wird ausgehöhlt, wenn Gesetze nicht durchgesetzt werden und Täter ohne angemessene Strafe davonkommen. Der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, hat die Warnungen des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts vor einem Versagen des Rechtsstaates […]

Bayern kann Versammlungsfreiheit nicht gewährleisten

30. Oktober 2019

Gaststättenbetreiber musste nach Gewaltandrohung AfD-Bürgerdialog am 30. Oktober 2019 absagen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka aus Bayern fordert die bayerische Staatsregierung auf, entschlossen gegen jede Art von Bedrohung und Nötigung zur Verhinderung von Bürgerinformationsveranstaltungen vorzugehen. Auch die […]

Die Union muss die Realität in Thüringen anerkennen

29. Oktober 2019

Wenn die CDU sich gegen den Willen ihrer Wähler als Mehrheitsbeschaffer für das linke Lager geriert, wird sie den letzten Rest Vertrauen verspielen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland hat die CDU in Thüringen aufgerufen, in etwaigen […]

Die Ostdeutschen brauchen keine Belehrungen von Herrn Gauck

23. Oktober 2019

Die Wende ist solange nicht vollendet, wie Politiker wie Gauck die Ostdeutschen als unmündige Bürger diffamieren. AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, sieht in den jüngsten Belehrungen von ex-Bundespräsident Joachim Gauck für die […]

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