Die Milliarden Euro teure ökosozialistische Umgestaltung Europas bezahlen die EU-Bürger mit immer mehr Steuern und ihrer Entmündigung. Am 11. Dezember wurde der sogenannte European Green Deal vorgestellt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher und Leiter der […]
Die neue EU-Medizinprodukteverordnung ist bis Mai 2020 nicht umsetzbar und könnte klein- und mittelständische Hersteller existentiell bedrohen. Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, hat sich besorgt zur neuen Europäischen Medizinprodukteverordnung geäußert. So seien […]
Kritik der AfD an der Bundesregierung, die mit Haushaltstricks zu verschleiern versucht, dass Deutschland 2024 bis zu 60 Mrd. Euro in die EU einzahlen soll. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser, Finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, fordert […]
153 Milliarden Euro! Die AfD fordert die Senkung des EU-Budgets und die Eliminierung der Transferzahlungen. Das EU-Parlament und die im Rat vertretenen Mitgliedsstaaten haben sich auf das EU-Budget für 2020 geeinigt. Der Haushalt steigt um […]
Die AfD-Delegation im EU-Parlament zeigt sich über das aggressive Verhalten der Türkei im Mittelmeer besorgt. Der AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg, Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, hat sich besorgt über das aggressive Verhalten der Türkei […]
Vetternwirtschaft? Die hohe AWO-Besoldung der Lebensgefährtin des Frankfurter OBs könnte auch EU-Fördergelder betreffen. Nach dem Bericht der Hessenschau über die extrem großzügige Besoldungseinstufung der Ehefraudes Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann in einer Einrichtung der AWO Frankfurt hat […]
Die ‚Verhinderung des Systemversagens‘ (Draghi) darf nicht zu Lasten der Sparer, Rentner und von solide geführten Banken erfolgen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel, Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, bekräftigt die Forderung der AfD-Fraktion nach dem sofortigen […]
AfD plädiert für privilegierte EU-Mitgliedschaft, solange die aktuellen Probleme der EU bei Finanzen und Migration nicht gelöst sind. Die EU-Beitrittsgespräche mit den Kandidaten Albanien und Nordmazedonien stoßen auf zunehmenden Widerstand in der EU. Große Vorbehalte […]
Die EU agiert erneut entgegen den ihr selbst gesteckten Zielen und beweist damit einmal mehr ihre Doppelmoral. Die Europäische Kommission hat das Budget für Charterflüge, entgegen ihrer öffentlichen Äußerungen, den CO2-Ausstoß stark reduzieren zu wollen, […]
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