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In den Medien machten jüngst zwei im Mittelmeer herumirrende Tiertransportschiffe, die mit spanischen Rindern für den Export in die Türkei bzw. nach Libyen beladen waren, von sich reden. Angeblich ist auf beiden Schiffen die Blauzungenkrankheit […]
Heute haben die EU-Abgeordneten des Fidesz von Viktor Orbán die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament verlassen. Der EVP gehören unter anderem die CDU und CSU an. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter […]
Trotz des Bekenntnisses zum Tierschutz sind die Zustände bei innereuropäischen Tiertransporten oft erschütternd. Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und Mitglied im EU-Ausschuss für Tiertransporte, fordert daher, dass Tierschutz richtig umgesetzt wird: ,,Obwohl die einzelnen […]
Am 7. Dezember 2020 veröffentlichte die OECD ihre Studie zu den Nicht-Auspuff-Feinstaubemissionen aus dem Straßenverkehr. Die Studie hält fest, dass sich die Politik bislang fast nur um Auspuffemissionen, kaum aber um Nicht-Auspuffemissionen gekümmert habe, die […]
Zwei Tage nach der Verabschiedung des RRF-Umverteilungsfonds (Höhe: 672.5 Milliarden Euro) im EU-Parlament, veröffentlicht die Kommission die EU-Wachstumsprognose. Deutschlands Wirtschaft wird 2021 voraussichtlich nur um 3,2 % und 2022 um 3,1 % wachsen. Damit liegt […]
Heute wurden die Abgeordneten des EU-Parlaments über den Stand der sogenannten EU-Impfstrategie unterrichtet. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: ,,Kurz bevor ich meine Rede hielt, flüchtete […]
Gefälschte Impfstoffe, der Verkauf negativ Covid-19-Tests, steigende Online-Kriminalität: Europol beklagt die Zunahme coronaspezifischer Kriminalität. Lars Patrick Berg, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, teilt dazu mit: „Corona ist für Kriminelle ein blühendes Geschäft, solange wir […]
Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – eigentlich. Selbst dann noch, wenn Kohls ehemaliges „Mädchen“ auf begriffsstutzig macht und ihren ministerialen […]
Die angebliche Impfstoffstrategie der EU-Kommission mit einer Ursula von der Leyen an der Spitze ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist. Das ganze Ausmaß des Versagens wird nun sichtbar durch die Ankündigung […]
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