Wenn Sie über Telegram auf dem Laufenden gehalten werden möchten, abonnieren Sie t.me/afdkompakt!
Neue Klimaziele der Bundesregierung. In der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber dazu verpflichtet, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Im Urteil heißt es, dass […]
Zum jüngsten EU-Türkei-Gipfel, der heute im EU-Parlament diskutiert wird, erklärt Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Brüssel lässt sich von Ankara seit jeher am Nasenring durch die Manege führen. Statt sich über bestimmte […]
„Systemwandel“ der EU-Bürokraten bedroht unsere Freiheiten und unseren Wohlstand. In der heutigen Nacht haben das EU-Parlament, die EU-Kommission und der Ministerrat im Trilog das Europäische Klimagesetz festgezurrt. Neben Dr. Sylvia Limmer, der Umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation […]
Außenminister Heiko Maas (SPD) will mit der US-Regierung eine Zensur-Allianz für soziale Medien schmieden: „Die EU wird nicht allein für eine sichere Onlinekommunikation sorgen können, dafür brauchen wir starke Partner“, sagte Maas im Handelsblatt. Mittels […]
Der Bundestag hat heute einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 800 Milliarden gewährt. Etikettiert wird das Ganze als ,,EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise‘‘. Zugutekommen soll dies vor allem den […]
Zur Debatte im EU-Parlament über die Verbesserung der Luftqualität äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Die Luftqualität wird immer besser. Das muss selbst die […]
Die Annahme des Berichts zur Entlastung der EU-Kommission für das Haushaltsjahr 2019 kommentiert Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und Berichterstatter für den besagten Bericht: „Mit einem lachenden und einem weinenden Auge nehme […]
Die Türkei zieht sich aus der Istanbul-Konvention zurück. Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, teilt dazu mit: „Dass Erdogan die Istanbul-Konvention ablehnt, ist, bei aller berechtigten Kritik an ihm, nachvollziehbar. Die Istanbul-Konvention gibt […]
Die Türkei will den Flüchtlingspakt mit der EU neu verhandeln. Erdogan drängt auf mehr Geld und Zugeständnisse bei Visapolitik und Zollunion. Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, teilt dazu mit: „Der Flüchtlingspakt der […]
© Alternative für Deutschland