Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken erhalten und stärken!

6. Mai 2021

Am heutigen Donnerstag stimmt der Deutsche Bundestag über die Novelle des unsäglichen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (Netz-DG) ab. Auch die in diesem Zusammenhang in Aussicht gestellten Maßnahmen gegen unrechtmäßige Löschungen ändern nichts daran: Das Netz-DG muss nicht geändert, […]

Meinungsfreiheit in Messenger-Diensten schützen!

5. Mai 2021

Nicht nur bei der Bekämpfung des Coronavirus setzt die Große Koalition immer mehr auf autoritäre Politik. Auch in der Netzpolitik und im Bereich der sozialen Medien wird schrittweise, aber immer stärker in Bürgerrechte eingegriffen. Jetzt […]

Einwanderung muss konsequent reguliert werden!

4. Mai 2021

Ein neues Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) sorgt für Kopfschütteln: Demnach können Asylsuchende, die in einem EU-Land anerkannt wurden und dort einer vermeintlich unmenschlichen Behandlung ausgesetzt sind, sogar nach einer illegalen Einreise nach Deutschland die […]

Deutschland braucht eine freie und unabhängige Presse!

3. Mai 2021

Seit 1994 wird mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai auf die weltweite Verletzung der Pressefreiheit aufmerksam gemacht. Vorhersehbar war, wie die meisten Massenmedien und Politiker der etablierten Parteien darauf reagieren würden: Sie […]

„Blue Deal“ statt „Green Deal“ für unsere Wirtschaft!

2. Mai 2021

Eine Regierungsbeteiligung der Grünen, womöglich gar mit einer grünen Kanzlerin, würde neben politischem korrektem Irrsinn vor allem eines bedeuten: Eine wirtschaftliche Katastrophe. Denn die grünen Ideologen haben keine Skrupel, wirtschaftliche Sicherheit sowie Energiesicherheit und Arbeitsplätze […]

Familien und Steuerzahler endlich entlasten!

1. Mai 2021

Auf diesen traurigen Titel hätten wir gerne verzichten können: Zum zweiten Mal in Folge ist Deutschland ausweislich einer OECD-Studie „Steuerweltmeister“ geworden. Während Steuersätze und Sozialbeiträge in den anderen untersuchten Industrieländern viel deutlicher zurückgingen, sank die […]

Jetzt anhören: Die neueste Ausgabe des AfD-Podcasts

30. April 2021

Als mp3 herunterladen (Zum Speichern rechte Maustaste und „speichern unter“ wählen) 7 Tage Deutschland – Ausgabe 17/21 des AfD-Wochenendpodcasts. Darin diesmal:   Wie aussagekräftig ist die Corona-Inzidenz? Sagt der Wert ohne Vergleichsgröße überhaupt etwas aus? […]

AfD reicht Klage für unsere Grundrechte ein!

29. April 2021

Während andere Oppositionsparteien sich bei der Verteidigung unserer Grundrechte mit Ankündigungen begnügen, handelt die AfD: Auf Beschluss des Vorstandes der AfD-Bundestagsfraktion haben mehrere Abgeordnete eine Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingereicht. Und zwar aus […]

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