Aus den Ländern | AfD Kompakt

Landesregierung erwartungsgemäß mit Corona-Schadenersatz konfrontiert

3. Juli 2020

Die von der AfD-Fraktion Thüringen geforderte Rücknahme des Lockdown hätte massive Schäden der Thüringer Wirtschaft verhindert! Der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Stefan Möller, sieht auf die Landesregierung aufgrund des ‚Corona-Lockdowns‘ eine Welle von […]

Einseitige Förderung der Migrations-Lobby in Sachsen: Heimatvereine gehen leer aus

3. Juli 2020

Mit dem Programm ‚Weltoffenes Sachsen‘ werden Schüler ganz gezielt in Propaganda-Veranstaltungen indoktriniert. Der AfD-Landtagsabgeordnete in Sachsen, Carsten Hütter, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, empfindet es als große Ungerechtigkeit, wie das hart verdiente Geld der Steuerzahler in Sachsen […]

AfD-Normenkontrollklage zum 12 Mrd Euro ‚Sondervermögen‘ in Hessen

2. Juli 2020

Statt im Sinne einer Schuldenbremse zu haushalten, stattet sich die schwarz-grüne Landesregierung mit ‚Kreditermächtigungen‘ aus! Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hessen, Erich Heidkamp, hat anlässlich der dritten Lesung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Artikel […]

Neue Förderrichtline für die Feuerwehr-Beschaffung in Thüringen ist überfällig

2. Juli 2020

AfD-Fraktion Thüringen ist entsetzt über die offensichtliche Plan- und Sorglosigkeit der Landesregierung in einem so essentiellen Bereich. Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung Thüringen auf, die Förderrichtlinie der Thüringer Feuerwehren in die Wege zu leiten, damit […]

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl Ausreisepflichtiger auf dem Höchststand

1. Juli 2020

Wenn 86 Prozent der 4.000 Ausreisepflichtigen per ‚Duldung‘ im Land bleiben, ist das als Einreise-Schlupfloch der Regierung zu werten! Der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Antwort-Landesregierung-MV auf Kleine Anfrage-AfD-Fraktion-Aausreisepflicht-corona ) zufolge, […]

GRUNDFUNK: AfD-Fraktionen wollen Öffentlich-Rechtliche verschlanken

30. Juni 2020

Forderung nach Streichung des Zwangsbeitrags für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Bürger sollen um Milliarden Euro entlastet werden. Am Montag, den 29. Juni 2020, stellten die medienpolitischen Sprecher und Vertreter der AfD-Landtagsfraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen […]

Altparteien im Landtag Brandenburg beschneiden die Rechte der Opposition

26. Juni 2020

Andere Fraktionen diskriminieren AfD: Bei Wahl zur Parlamentarischen Kontrollkommission wird AfD als zweitstärkste Fraktion klar behindert! In der letzten Sondersitzung zum Hauptausschuss wurde ein Beschlussvorschlag durch die Regierungskoalition eingebracht und abgestimmt, dass nur ein Anzuhörender […]

Hysterischer Feldzug gegen die Autoindustrie zeigt Wirkung in Thüringen

26. Juni 2020

Arbeitsplatzabbau in der Industrieregion Westthüringen erlebt mit dem Verlust weiterer 450 Stellen einen neuen traurigen Höhepunkt. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Björn Höcke, wertet den enormen Arbeitsplatzabbau in Westthüringen als eine logische Konsequenz der automobilfeindlichen […]

Trauer um Klaus Dürr MdL, Baden-Württemberg

25. Juni 2020

Die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg trauert um ihr Mitglied Klaus Dürr MdL. Der Wildberger Landtagsabgeordnete, der Anfang 2017 als Ersatzkandidat für Alterspräsident Heinrich Kuhn nachgerückt war, erlag Sonntagmorgen 61jährig einer Herzattacke. Der Industriefachwirt, der Mitglied in den […]

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Im Brennpunkt

Der neue AfD-Podcast – Hier sind die Themen vom 3.7.2020

Sommerurlaub – Grundfunk – Quoten-Quatsch – Schuldenmacher-EU … und ein Jubiläum. Auch in dieser Woche informiert Sie die AfD-Nachrichtenzentrale in Berlin mit einem neuen Podcast. [...]
Im Brennpunkt

Wir stehen zu unseren KSK-Soldaten!

Keine Frage: Gegen jegliche Form von Extremismus muss auch in der Bundeswehr vorgegangen werden. Dass jedoch wegen des Fehlverhaltens von Einzelnen eine ganze KSK-Kompanie aufgelöst [...]
Corona-Krise

Aufgaben angeblich „zu schwer“: SPD verbessert nachträglich Abiturnoten!

So einfach werden bei der SPD mit reiner Zahlenkosmetik die Probleme gelöst: Nachdem der Notendurchschnitt bei den Mathematik-Abiturprüfungen in Bremen schlechter ausfiel als üblich, hebt [...]
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AfD will öffentlich-rechtlichen Rundfunk gebührenfrei machen

Während die Altparteien den öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer weiter mästen, haben sieben AfD-Landtagsfraktionen jetzt ein Konzept für die Verschlankung des Staatsfunks vorgestellt. Danach soll der Gesamthaushalt [...]
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Jörg Meuthen – Rede zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Heute beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft – für genau ein halbes Jahr. Was das konkret bedeutet und welche Chancen das Deutschland bringen könnte, dazu unser EU-Abgeordneter [...]
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So geht Zivilcourage: Mohrenköpfe bleiben Mohrenköpfe!

Ein Schweizer Süßwaren-Hersteller zeigt Zivilcourage: Trotz aufgeregter Proteste und „Black-lives-matter“-Hysterie weigert sich das Schweizer Familienunternehmen Dubler beharrlich, seine Mohrenköpfe in „Schaumküsse“ umzubenennen. „Ich bezeichne mein [...]
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Linke Doppelmoral: taz-Autorin will Polizeischutz

Um es gleich vorab zu sagen: Drohungen und Gewalt sind immer zu verurteilen – egal von welcher Seite. Bezeichnend für die linke Doppelmoral ist es [...]
Im Brennpunkt

Polizeifunktionäre auf dem Holzweg: Wir brauchen in Stuttgart kein Alkoholverbot, sondern Abschiebungen!

Die Versuche, von der politischen Verantwortung für die Stuttgarter Krawalle abzulenken, führen zu immer kurioseren Verrenkungen. Neben der berüchtigten „Party- und Eventszene“ soll nun auch [...]
Im Brennpunkt

Die AfD geht auf Sendung – Hören Sie rein!

Startschuss zum AfD-Wochenendpodcast „7-Tage Deutschland“. Die Alternative für Deutschland hat am heutigen Nachmittag ihren neuen Podcast „7 Tage Deutschland – der Wochenendpodcast der AfD“ gestartet. [...]
Im Brennpunkt

Die Saat der rot-grünen Hetze geht auf: Linksextreme Straftaten steigen um 40 Prozentpunkte!

Von der taz über die SPD bis zu den Grünen: Die Saat der alltäglichen linksextremen Hetze gegen Polizeibeamte und „Rechte“ ist aufgegangen. Laut einer internen [...]