Aus den Ländern | AfD Kompakt

Berlin: SPD-Seilschaften im Landesrechnungshof

21. September 2020

Der Wortlaut der Berliner Landesverfassung ist klar und deutlich: „Der Rechnungshof ist eine unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde.“ Doch zu dieser Theorie passt es nicht so recht, wenn die mit SPD-Parteibuch ausgestattete Präsidentin […]

Plumpe Falschmeldung behauptete, dass die AfD die Moria-Migranten aufnehmen will

18. September 2020

Um die AfD in einem möglichst verzerrten Licht erscheinen zu lassen, ist Deutschlands Mainstream-Journalisten jedes Mittel recht. Während man die Alternative für Deutschland einerseits als „rassistisch“ diffamiert, behauptete nun eine Zeitung, die Partei habe im […]

Niedersachsen: AfD fordert Verbot von sogenannten Kinder-„Sexpuppen“!

18. September 2020

Derzeit sind sogenannte Kindersexpuppen in Deutschland legal über Amazon, Ebay und ähnliche Portale erhältlich. Bei diesen verstörenden „Produkten“ werden – oft auf erschreckend realistische Weise – Jungen und Mädchen bis hin zum Babyalter nachgebildet. Sexualwissenschaftler […]

Weltkindertag: Altparteien sollten bei Familienförderung handeln statt reden!

18. September 2020

Am kommenden Sonntag ist der Weltkindertag. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Doreen Schwietzer, hat vor diesem Hintergrund die Bedeutung von intakten Familien mit Kindern für die Gesellschaft betont: „Kinder sind unsere Zukunft. […]

Sachsen: Mangelhafter Katastrophenschutz ist brandgefährlich für die Bürger

17. September 2020

Der bundesweite sogenannte „Warntag 2020“ wurde angesichts der oftmals nicht oder nur eingeschränkt funktionierenden Alarme überwiegend als Reinfall gewertet. In Sachsen hat nun eine große Anfrage der AfD-Fraktion (7/3074) ergeben, dass bei einem großflächigen Stromausfall […]

Rheinland-Pfalz: Grüne Günstlingswirtschaft bei Beförderungen

17. September 2020

Der Landtag Rheinland-Pfalz diskutierte am Mittwoch über „grüne Günstlingswirtschaft“ bei Beförderungen im Umweltministerium. Vorausgegangen war ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts, das eine durch Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) vorgenommene Beförderung für rechtswidrig erklärte. Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts […]

Hessen: Auszeichnung für Bismarckturm-Retter ist wichtiges Zeichen

16. September 2020

Auch wenn der frühere Reichskanzler Otto von Bismarck ins Visier eines linken Kulturkampfes geraten ist: An der Mehrheit der Gesellschaft gehen diese historischen Vereinfacher völlig vorbei. Ungeachtet der linken Polemik engagieren sich die Menschen ehrenamtlich […]

Niedersachsen: Grüne Landtags-Vizepräsidentin fordert ungeniert „härtere Zensur“!

16. September 2020

Die AfD-Fraktion im Landtag Niedersachsen kritisiert die skandalösen Aussagen von Landtags-Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz (Grüne). Während der Debatte über einen Antrag der AfD-Fraktion, der sich für die Abschaffung der Maskenpflicht an niedersächsischen Schulen ausspricht (Drucksache 18/7355), […]

Berlin verkommt zum Rückzugsort für Linksextremisten!

16. September 2020

Die Verharmlosung und das politische Sympathisantentum gegenüber dem Linksextremismus ist ein bundesweites Problem, doch in der Hauptstadt wird es besonders offensichtlich. Der AfD-Sicherheitsexperte Karsten Woldeit, der auch Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses ist, begrüßt vor diesem […]

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Für die Zukunft unserer Kinder: Deutschpflicht auf dem Schulhof!

Aus ideologischen Gründen polemisieren linke Kreise seit Jahren gegen eine Deutschpflicht an Schulen – dabei ist es eine absolut vernünftige und nachweislich funktionierende Maßnahme! Mut [...]
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AfD-Antrag: „Für einen nachhaltigen Politikwechsel!“

Die Werte, die einen Staat tragen, bzw. die Rechts- und Lebensgrundsätze, die in ihm Geltung haben, werden mehrheitlich von seiner Bevölkerung mitgetragen, weil diese Leitlinien [...]
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Verwaltungsgerichten droht der Kollaps durch Asyl-Verfahren!

Auch fünf Jahre nach dem chaotischen Jahr 2015 droht deutschen Verwaltungsgerichten der Kollaps! Etwa die Hälfte der neuen Vorgänge an den Verwaltungsgerichten betrifft Asyl-Verfahren. Der [...]
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Tag der Demokratie: Die AfD stärkt demokratische Werte!

Alljährlich am 15. September findet der von den Vereinten Nationen eingeführte Internationale Tag der Demokratie statt. Für die Alternative für Deutschland ist dieses Datum natürlich [...]
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Brandstiftung wird belohnt: Altparteien wollen immer mehr Moria-Migranten!

Wer will nochmal, wer hat noch nicht? Bei der Diskussion um das abgebrannte Asyl-Zentrum im griechischen Moria überbieten sich die Altparteien mit immer radikaleren Aufnahme-Forderungen! [...]
Im Brennpunkt

Rüge vom Rechnungshof: „Flüchtlings“-Wohnungen oft doppelt so teuer wie ortsübliche Mieten!

Der Bundesrechnungshof zerpflückt die Einwanderungspolitik von Kanzlerin Merkel! Nach einer Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Schielke-Ziesang hat die Behörde scharfe Kritik an den Unterbringungskosten von „Flüchtlingen“ [...]
Im Brennpunkt

Unfassbar: Pakistaner wollte Bleiberecht mit versuchtem Messermord erzwingen!

Was für eine unfassbar Bluttat in Cottbus! Weil er nach seiner abgelaufenen Aufenthaltserlaubnis seinen Verbleib in Deutschland sichern wollte, stach ein 28-jähriger Afghane kaltblütig auf [...]
Im Brennpunkt

Rechtsstaat kapituliert: Buslinie eingestellt, weil „Flüchtlinge“ die Fahrer bedrohen!

Es war ein verzweifelter Hilferuf von Menschen, die unter der Asyl-Politik täglich zu leiden haben: Aufgrund von ständiger Angst vor Übergriffen und zum Schutz ihrer [...]
Im Brennpunkt

„Warn-Tag“ wird zum Riesen-Flop: Noch nicht einmal DAS kann die Regierung!

Schon bei routinemäßigen Alarm-Übungen wird es für die Bürger immer offensichtlicher: Mit dieser Bundesregierung klappt einfach so gut wie nichts! Der lautstark angekündigte und seit [...]
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BKA warnt: Drogensumpf vergrößert sich im neunten Jahr in Folge!

Mit erstaunlicher Gelassenheit reagieren die Altparteien und viele Medien auf die Tatsache, dass die Rauschgift-Kriminalität zum neunten Mal in Folge angestiegen ist. 2019 stieg die [...]