Aus den Ländern | AfD Kompakt

Thüringen: Weiterer Unterrichtsausfall ist unverantwortlich!

26. November 2020

Der in den vergangenen Jahren ohnehin bereits überdurchschnittliche Unterrichtsausfall an Thüringer Schulen hat einen neuen Höchststand erreicht. Das ergab eine turnusmäßige Erhebung des Thüringer Bildungsministeriums in der Woche vom 28. September bis 2. Oktober 2020. […]

Sachsen-Anhalt: AfD-Fraktion erstattet Anzeige gegen Investitionsbank

26. November 2020

In Sachsen-Anhalt äußert der Landesrechnungshof scharfe Kritik an der Auszahlung von Fluthilfegeldern aus dem Aufbauhilfefonds des Bundes an das Mitteldeutsche Multimediazentrum (MMZ) in Halle (Saale) sowie an das Privatunternehmen Metrix Media GmbH. Es habe demnach […]

Baden-Württemberg: Stoppt die schleichende Enteignung der Auto-Besitzer!

25. November 2020

Angesichts der verworrenen industrie- und verkehrspolitischen Strategie der Bundesregierung und der Landesregierungen sieht der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Hans Peter Stauch, dunkle Wolken am Horizont aufziehen: „Die FDP spricht von einem verantwortungslosen […]

Sachsen-Anhalt: U-Haft nach Messerangriff ist richtige Entscheidung

25. November 2020

In einer Schule in Salzwedel (Sachsen-Anhalt) soll am Montag eine 15-jährige Schülerin im Unterricht auf einen 14-jährigen Mitschüler eingestochen haben. Das Opfer wurde dabei schwer verletzt. Am Dienstag wurde gegen die mutmaßliche Täterin vom Landgericht […]

Linksextremismus: Hamburgs rot-grüner Senator verbreitet Fake News!

24. November 2020

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde erst nach einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 22/1757) die Aberkennungsverfahren gegen die Gemeinnützigkeit zweier extremistischer Vereinigungen eingeleitet hat (Drucksache […]

Thüringen: Die Meisterausbildung muss kostenfrei sein!

24. November 2020

Ein Bonus für Handwerksmeister soll in Thüringen nach langer Verzögerung beschlossen werden. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte sich bereits seit Beginn der vergangenen Legislaturperiode dafür ausgesprochen. Uwe Thrum, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer […]

Berlin: Verschärfung der Corona-Regeln ist völlig unverhältnismäßig

23. November 2020

Der Berliner AfD-Abgeordnete und Gesundheitsexperte Herbert Mohr hat die Senatspläne zur Verschärfung der Corona-Regeln in Berlin kritisiert: „Flächendeckend Masken zu tragen, ist medizinischer Unsinn – insbesondere unter freiem Himmel. Hier handelt der Senat panisch und […]

Bayern: Nach Zerstörung von AfD-Plakaten müssen Täter 1.000 Euro zahlen

23. November 2020

Nachdem zwei Männer und eine Frau während des Landtagswahlkampfes 2018 Wahlplakate der AfD und der CSU in Kaufbeuren zerstört haben, erhielten sie eine Geldstrafe von jeweils 1.000 Euro. Dies geht aus einer schriftlichen Anfrage des […]

Wintersport muss in Thüringen ermöglicht werden!

20. November 2020

Eigentlich steht die Wintersportsaison in Thüringen bereits in den Startlöchern, doch wird die Stimmung von den Sorgen vor weiteren Corona-Maßnahmen eingetrübt. Der Wintersport ist nicht nur eine wichtige Einnahmequelle für den Thüringer Wald, sondern auch […]

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Im Brennpunkt

Wir opfern unsere Frauenrechte nicht dem Islam!

Heute vor 21 Jahren verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, die den 25. November zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen bestimmte. Klar ist: [...]
Corona-Krise

Erste Airline will Passagiere nur mit Impfung fliegen!

Die Befürchtungen der AfD werden leider bestätigt: Die große internationale Fluggesellschaft Qantas aus Australien hat angekündigt, Reisende bei internationalen Flügen künftig nur noch mit einem [...]
Corona-Krise

Doppelte Kassenbeiträge oder Corona-Soli: Jetzt wird die Panikmache richtig teuer!

Noch im Mai hatte Kanzlerin Angela Merkel während einer Fragestunde im Bundestag erklärt, es seien „Stand heute“ keine Steuererhöhungen zur Abfederung der Corona-Maßnahmen geplant. Doch [...]
Familie und Kinder

Klima statt Kinder? Peinliche ARD-Propaganda gegen Familiengründung!

Es ist erst wenige Wochen her, als eine Umfrage in der Fachzeitschrift „Journalist“ klipp und klar die Linkslastigkeit des Ersten Deutschen Fernsehens belegte: Satte 92 [...]
Im Brennpunkt

Keinen Corona-Impfzwang durch die Hintertür!

„Ein Corona-Impfzwang ist doch gar nicht geplant.“ Oder: „Ein Impfstoff ist doch noch gar nicht da.“ – mit solchen Einwänden wurden Befürchtungen in den vergangenen [...]
Im Brennpunkt

15 Jahre Merkel: Sie wird als Zerstörerin in die Geschichte eingehen!

Als Angela Merkel vor genau 15 Jahren als Bundeskanzlerin vereidigt wurde, ahnte kaum jemand, welch unglückselige Epoche nun für Deutschland beginnen würde. Doch dass sie [...]
Im Brennpunkt

AfD wirkt: CDU stimmt mit AfD gegen GEZ-Erhöhung!

Der stetige Einsatz der AfD gegen einen weiteren Ausbau des GEZ-Hofstaats hat sich anscheinend gelohnt: Offenbar auf Druck der AfD wird die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt [...]
Im Brennpunkt

Asyl-Klagewelle lähmt Gericht: Alle zwei Stunden klagt ein Migrant

Zuständig von Bafög bis Baugenehmigung … wenn´s da Ärger gibt, geht es vor das Verwaltungsgericht. Aber viele Deutsche müssen über Jahre auf Prozess und Urteil [...]
Im Brennpunkt

Tausende Migranten im Luxushotel – Spanien lockt Migrantenströme nach Gran Canaria

Für die AfD steht eines fest: Wer die Migrantenströme nach Europa in den Griff bekommen will, muss dafür sorgen, dass nicht mehr und mehr vermeintliche [...]
Im Brennpunkt

Mit diesen Tricks wollen die Altparteien das Internet gleichschalten!

„Ein einmaliger und neuartiger Angriff auf die Pressefreiheit“: So bewertet der Präsident des Verbandes Deutscher Zeitungsverleger, Rudolf Thiemann, die neueste Kooperation von CDU-Gesundheitsminister Spahn mit [...]