Berlin: Erneute Demonstrationsverbote sind nicht nachvollziehbar

29. Juli 2021

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat das erneute Verbot von Demonstrationen in Berlin als unverständlich kritisiert: „Die hässlichen Bilder von Wasserwerfereinsätzen gegen Frauen, Kinder und Alte dürfen sich nicht wiederholen. Niemand […]

Neues Berliner Hochschulgesetz schwächt Forschung

14. Juni 2021

Zur Debatte um die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Trefzer: „Das neue Hochschulgesetz wird es erschweren, Wissenschaft mit Leben zu füllen. Der vorgelegte Gesetzesentwurf schränkt die […]

Giffey muss jetzt auch die Bürgermeister-Kandidatur aufgeben

10. Juni 2021

Zur Aberkennung des Doktorgrades für die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erklärt Martin Trefzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Franziska Giffey hat in ihrer Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht. Nach ihrem Rücktritt als Bundesministerin muss […]

Der 15-Kilometer-Beschluss des Berliner Senats ist unsinnig!

12. Januar 2021

Der Berliner AfD-Abgeordnete und Rechtsexperte Marc Vallendar hat die Ankündigung des Senats, für Berlin heute die 15-Kilometer-Regel zu beschließen, massiv kritisiert: „Dieser Beschluss ist unsinnig! Welchen Zweck soll es haben, sich innerhalb Berlins frei bewegen […]

Giffey macht es mit Klage gegen FU Berlin nur noch schlimmer

19. November 2020

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plant eine Klage gegen die Neu-Überprüfung ihrer Doktorarbeit durch die FU Berlin. Dazu erklärt der Berliner AfD-Abgeordnete Martin Trefzer (MdA), der auch wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für […]

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