Berlin: Es darf nicht zu einem zweiten „Lockdown“ kommen!

2. Oktober 2020

Am morgigen Samstag treten in Berlin verschärfte Corona-Regularien in Kraft. Dazu gehört auch eine umstrittene Maskenpflicht in Bürogebäuden. Vor dem Hintergrund der Verschärfungen hat der Berliner AfD-Abgeordnete und Wirtschaftsexperte Christian Buchholz vor einem Ausbluten der […]

Berlin: Geplante Verschärfung der Corona-Regeln ist überzogen

29. September 2020

Trotz der seit Monaten nur geringen Zahl an behandlungsbedürftigen Corona-Fällen plant Berlin eine Verschärfung der Corona-Regularien. Der Berliner AfD-Abgeordnete und Gesundheitsexperte Herbert Mohr kritisiert die Pläne als überzogen: „Dem Regierenden Bürgermeister fehlt es in Sachen […]

Berlin: SPD-Seilschaften im Landesrechnungshof

21. September 2020

Der Wortlaut der Berliner Landesverfassung ist klar und deutlich: „Der Rechnungshof ist eine unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde.“ Doch zu dieser Theorie passt es nicht so recht, wenn die mit SPD-Parteibuch ausgestattete Präsidentin […]

Berlin verkommt zum Rückzugsort für Linksextremisten!

16. September 2020

Die Verharmlosung und das politische Sympathisantentum gegenüber dem Linksextremismus ist ein bundesweites Problem, doch in der Hauptstadt wird es besonders offensichtlich. Der AfD-Sicherheitsexperte Karsten Woldeit, der auch Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses ist, begrüßt vor diesem […]

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