Neues aus dem Landesverband Hamburg
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen, Berichte und Pressemitteilungen
Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde erst nach einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 22/1757) die Aberkennungsverfahren gegen die Gemeinnützigkeit zweier extremistischer Vereinigungen eingeleitet hat (Drucksache […]
Längst ist der islamistische Terror auch in Hamburg angekommen. Zuletzt ereignete sich ein mörderischer Terroranschlag im Juli 2017, als ein Attentäter im Stadtteil Barmbek bei einer Messerattacke einen Mann tötete und weitere Personen teilweise schwer […]
Vom G20-Gipfel bis zur „Roten Flora“: Die Hansestadt Hamburg gilt nicht ohne Grund als Hochburg des linksextremistischen Terrors. Umso fataler ist es, wenn ausgerechnet in einer solchen Stadt ein rot-grüner Senat regiert, der bei der […]
Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde seit vielen Jahren gegen die Extremismusklausel in der Abgabenordnung verstößt (§ 51 Absatz 3) und die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs […]
Eine Reihe von Vorwürfen gegen die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina stehen im Raum. Die AfD-Fraktion fordert daher in einem Antrag, die Unabhängigkeit der Justiz in den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gerade gegen Michael Osterburg sicherzustellen (Drucksache 22/1961). […]
Das am Dienstag vorgestellte „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler listet besonders gravierende Fälle von Steuergeldverschwendung auf – auch die von Rot-Grün regierte Hansestadt Hamburg kommt darin nicht gut weg. In Hamburg stellt die größte Verschwendung […]
Die extremistischen Tendenzen im Islamverband DITIB („Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.“) sind hinlänglich bekannt – doch die Altparteien bleiben untätig. Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert seit Jahren Konsequenzen und appelliert vor […]
Es ist in allen Bundesländern eine Gesetzmäßigkeit: Wo Rote und Grüne regieren, wird nach besonders kurzer Zeit das Geld knapp. Auf der heutigen Landespressekonferenz im Hamburg wurde der Haushaltsentwurf für die kommenden Jahre vorgestellt. Für […]
Seit dem heutigen Montag besteht in Hamburg sogar auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen eine Maskenpflicht. Noch nicht einmal zum Essen oder Trinken darf die Maske abgesetzt werden. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der […]
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