Hamburg

Eine Senatsantwort auf eine Anfrage der Hamburger AfD-Fraktion zeigt, dass die Zahl der Vollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Beitragszahler in Hamburg deutlich gestiegen ist. Waren es 2019 noch knapp über 43.000, so stieg die Zahl im Jahr […]

Vor drei Jahren erstach Mourtala M., ein moslemischer Asylbewerber aus dem Niger, seine Ex-Partnerin und einjährige Tochter in der Hamburger S-Bahnstation am Jungfernstieg. Das Hamburger Landgericht verurteilte den doppelten Messermörder zu lebenslanger Haft. Dazu der […]

Auf einer Internetkonferenz des „Hamburger Forums für interkulturelles Zusammenleben“ (Hafiz) haben der Senat und Vertreter der Religionsgemeinschaften den Staatsvertrag mit den muslimischen Gemeinden von 2012 als Erfolg gewürdigt und dabei jeglichen Sinn für eine kritische […]

Der am heutigen Dienstag vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2020 für das Land Hamburg zeigt, dass in Hamburg vom Linksextremismus und Islamismus in die zahlenmäßig größte Gefahr ausgeht. Gegenüber 2019 ist die linksextremistischen Szene von 1.290 Personen auf […]

Hamburg befindet sich seit November 2020 im wirtschaftlichen und sozialen Leerlauf. Die Regierenden verhängten den Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus, aber ohne Erfolg. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortlichen fügten mit ihren fatalen Corona-Maßnahmen der Gesellschaft […]

Auf der Landespressekonferenz beschloss der rot-grüne Senat, die erst Anfang vergangener Woche vollzogenen Öffnungsschritte zurückzunehmen. Begründet wird dies mit steigenden Inzidenzwerten von über 100. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich: „Nach den sinnvollen Öffnungsschritten und […]

Die Bürgerschaftsfraktionen bestehend aus SPD, Grüne, CDU und Linke fordern in einem gemeinsam eingebrachten Antrag, dass die Fraktionen mehr Geld erhalten (Drucksache 223539). Die Geldleistungen sollen hierbei um knapp ein Prozent angehoben werden. Außerdem soll […]

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am heutigen Freitag entschieden, dass die allgemeine Maskenpflicht beim Joggen an Alster, Elbe und im Jenischpark unverhältnismäßig ist. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann: „Das ist […]

Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der dortigen AfD-Fraktion zeigt, dass es in Hamburg nur 14 diverse Personen gibt – von insgesamt 1.897.448 Menschen (Drucksache 22/3237). Damit beträgt der Prozentanteil der als behördlich […]