Dreifacher Wahlsonntag: Danke an alle Unterstützer!

15. März 2021

Am gestrigen Sonntag fanden gleich mehrere Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie eine Kommunalwahl in Hessen statt. Wir sagen DANKE an alle Wähler und Unterstützer! Vorläufiges Endergebnis: Baden-Württemberg: AfD 9,7 %. Rheinland-Pfalz: 8,3 %.

Windkraftwerke gehören nicht in den Pfälzer Wald!

9. März 2021

Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, reagiert mit Verwunderung auf die neu aufgeflammte Debatte über Windkraftwerke im Pfälzer Wald: „Ich hatte gehofft, dass die Debatte ad acta gelegt worden wäre. Im Gegensatz […]

Landesmedienanstalten gefährden Freiheit und Vielfalt im Netz

10. Februar 2021

Der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann, sagte in einem Interview mit „medienpolitik.net“, dass die Medienanstalten ihre Aktivitäten gegen jugendgefährdende Inhalte in den sozialen Netzwerken verstärken […]

Rheinland-Pfalz: Familien mit Landeserziehungsgeld stärken!

14. Dezember 2020

Im Dezember-Plenum berät der Landtag Rheinland-Pfalz abschließend über das Landeshaushaltsgesetz 2021. Im Bereich Familie beantragt die AfD-Fraktion unter anderem die Einführung eines Landeserziehungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder in den ersten drei Lebensjahren zu Hause […]

Kommunen endlich entschulden!

5. November 2020

Angesichts der ausufernden Verschuldung vieler Städte, Kreise und Gemeinden in Rheinland-Pfalz hat sich in Pirmasens ein Aktionsbündnis verschiedener Kommunen gebildet. Die Initiative fordert mit einer Online-Petition von der Landesregierung ein Gegensteuern. Hierzu äußert sich der […]

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