Haldenwang mit krasser Fehleinschätzung zu Ditib

8. Juni 2020

Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, teilte im Rahmen seines jüngsten Mainz-Besuches mit, dass er den türkischen Präsidenten Erdogan nicht als Islamisten sehe und es ablehne, Ditib unter den „Generalverdacht“ des Islam-Extremismus zu […]

Wer in der Corona-Virenkrise schläft, wacht in der Wirtschaftskrise auf

20. März 2020

Übernachtungskosten für Schicht-Arbeiter in systemrelevanten Strukturen regeln, um die Gesundheitsversorgung der Bürger zu sichern. Die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Iris Nieland, und Fraktionskollege Jürgen Klein fordern die Landesregierung zum entschlossenen Handeln zur […]

Zuzahlung eines 4.000 € ‚Meisterkurs-Bonus‘ wäre gerecht

13. Januar 2020

AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz möchte mehr Landesmittel für die berufliche Aufstiegs-Weiterbildung investieren. Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, hält den angekündigten „Meisterbonus“ (Aufstiegsbonus-I) von Wirtschaftminister Wissing für unzureichend und verweist auf den […]

Der absehbaren Asylmigration in unsere Sozialsysteme entgegenwirken!

25. November 2019

Die Arbeitslosenquote von Asylzuwanderern in Rheinland-Pfalz übersteigt die der deutschen Bevölkerung fast um das 10-Fache. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, sieht in den aktuellen Arbeitsmarktdaten bestätigt, dass der überwiegende Teil der Asylzuwanderer […]

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