Neues aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, teilte im Rahmen seines jüngsten Mainz-Besuches mit, dass er den türkischen Präsidenten Erdogan nicht als Islamisten sehe und es ablehne, Ditib unter den „Generalverdacht“ des Islam-Extremismus zu […]
Freiheit unserer Bürger bei privaten Geldanlagen sichern – Anonyme Edelmetallkäufe wieder auf EU-Vorgabe von 10.000 € anheben. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, sieht in der von Bund und Ländern 2019 abgesenkten Freigrenze […]
Das ‚Spiel über die EU-Bande‘ hat System: Was in Deutschland politisch nicht durchsetzbar ist, wird über die EU autokratisch lanciert. Dr. Timo Böhme, Agrarpolitscher Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, sieht im Durchwinken der verschärften […]
Übernachtungskosten für Schicht-Arbeiter in systemrelevanten Strukturen regeln, um die Gesundheitsversorgung der Bürger zu sichern. Die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Iris Nieland, und Fraktionskollege Jürgen Klein fordern die Landesregierung zum entschlossenen Handeln zur […]
Mit ihrem Antrag „Bildungswende 2021“ will die AfD-Fraktion Eltern die Möglichkeit geben, die Einschulung ihrer Kinder selbst zu bestimmen. Die AfD-Landtatgsfraktion in Rheinland-Pfalz hat ihren Antrag „Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder […]
AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz möchte mehr Landesmittel für die berufliche Aufstiegs-Weiterbildung investieren. Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, hält den angekündigten „Meisterbonus“ (Aufstiegsbonus-I) von Wirtschaftminister Wissing für unzureichend und verweist auf den […]
Unverständlich, warum der DUH-Abmahnverein noch immer als gemeinnützig anerkannt ist. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger, hat erneut davor gewarnt, weitere Fahrverbote in der Stadt Mainz auszusprechen, wie dies von DUH Deutsche Umwelthilfe […]
Die Arbeitslosenquote von Asylzuwanderern in Rheinland-Pfalz übersteigt die der deutschen Bevölkerung fast um das 10-Fache. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, sieht in den aktuellen Arbeitsmarktdaten bestätigt, dass der überwiegende Teil der Asylzuwanderer […]
Die AfD-Fraktion steht uneingeschränkt hinter der Feuerwehr und wird sich wie bisher für die Wehren in Rheinland-Pfalz einsetzen. Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, sieht in den diffamierenden Äußerungen des Präsidenten des […]
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