AfD wird namentliche Abstimmung zur GEZ-Erhöhung fordern!

30. November 2020

In Sachsen-Anhalt nimmt die Diskussion um die drohende Erhöhung der Rundfunkgebühren weiter an Fahrt auf. SPD und Grüne erhöhen den Druck auf die CDU und drohen die Keniakoalition bei einem „Nein“ der Christdemokraten zur Gebührenerhöhung […]

Sachsen-Anhalt: Ein zweiter „Fall Kemmerich“?

27. November 2020

Der „Fall Kemmerich“ und die „rückgängig gemachte“ Thüringer Ministerpräsidentenwahl im Februar stehen symbolhaft für den autoritären Regierungsstil der CDU und für die Erosion demokratischer Werte unter Angela Merkel. Nun kündigt sich erneut an, dass eine […]

Halle: Polizeibekannter Schüler mit Machete in der Schule!

11. November 2020

Ein 16-jähriger Schüler soll laut Presseberichten bereits am 27. Oktober die Sekundarschule „Am Fliederweg“ in Halle mit einer Machete, einem Messer und einem Schlagstock aufgesucht haben. Der polizeibekannte Schüler soll dabei die Absicht gehabt haben, […]

AfD wirkt: Islamistischer Gefährder hat das Land verlassen!

6. November 2020

Trotz der Tatsache, dass AfD-Anträge regelmäßig aus parteipolitischen Motiven von den Altparteien abgelehnt werden, kann die AfD auch in der Opposition politische Erfolge erzielen: Der syrische IS-Gefährder Ayman N. ist laut Angaben des Landeskriminalamtes am […]

Büttner: Mit den Grünen zurück ins Mittelalter

6. Oktober 2020

Medienwirksam fordern die Grünen in einem Moratorium eine „radikale Verkehrswende“ für Bauprojekte bei Bundes- und Fernstraßen. Wie diese Verkehrswende aussehen soll, drückt sich bereits in der Forderung nach einem Baustopp der A49 in Hessen aus, […]

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