CDU pfeift bei Windrädern auf Abstand

6. Mai 2021

In Mittweida sorgt ein geplanter Windpark für Unruhe. Laut Flächennutzungsplan kommt als Standort nur Altmittweida in Frage. Der Abstand der 250-Meter-Windräder zur nächsten Ortschaft beträgt aber auch dort weniger als 1.000 Meter, berichtet die „Freie […]

Regierung duldet illegale Methoden der öffentlichen Diffamierung

4. Mai 2021

Zur Kleinen Anfrage (Drucksache 7/5878) über den „Verdachtsfall AfD Sachsen“ erklärt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete und Fragesteller Roland Ulbrich: „Obwohl es ihm verboten ist, hat der sächsische Verfassungsschutz vor einiger Zeit sehr wahrscheinlich die Einstufung der […]

Grüner Agrarminister ist untragbar!

26. April 2021

Sachsens Minister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Wolfram Günther (Grüne), sagte vor wenigen Tagen im MDR, wir müssten „wegkommen davon, dass man einfach nur Landwirtschaft betreibt“. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]

Leipzig: Linke Brandanschläge und Attacken auf Polizei

30. März 2021

Aktuell wurden in Leipzig erneut mehrere Fahrzeuge eines Wohnungsunternehmens von mutmaßlichen Linksextremisten abgebrannt. Laut der AfD-Anfrage (7/5444) gab es im letzten Jahr in Sachsen insgesamt 30 Brandanschläge von linken Gewalttätern und drei von rechten. Bei […]

Abschiebegefängnis steht trotz 14.000 Ausreisepflichtiger leer

29. März 2021

Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen nur 97 abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien, Marokko und Algerien abgeschoben (AfD-Anfrage 7/5690). 148 Abschiebeversuche scheiterten, weil die Wirtschaftsmigranten größtenteils untertauchten. Gleichzeitig stand das extra gebaute Abschiebegefängnis mit einer Belegung […]

Meinungsfreiheit statt „Cancel Culture“!

25. März 2021

Zur aktuellen Debatte im Landtag Sachsen mit dem Titel „Intoleranz entgegentreten – Cancel Culture canceln!“, die auf Antrag der AfD stattfindet, erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Cancel Culture ist eine perfide Methode, […]

AfD gratuliert Sachsens neuer Beauftragter für SED-Aufarbeitung

24. März 2021

Die sächsische AfD-Landtagsfraktion gratuliert Dr. Nancy Aris herzlich zur Wahl als sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Frau Dr. Aris wurde einstimmig von allen Fraktionen gewählt. Sie arbeitet seit 2003 als Stellvertreterin ihres Vorgängers, Lutz […]

1 2 3 18