Positionspapier zur Energiepolitik: Die Energiewende ist gescheitert!

28. April 2021

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat als Ergebnis ihrer Klausurtagung heute gemeinsam mit Mitgliedern der AfD-Landtagsfraktion Bayern ein gemeinsames Positionspapier zur Energiepolitik verabschiedet. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die ‚Energiewende‘ ist ganz […]

Einwanderung löst das Pflege-Problem nicht

26. April 2021

Fälschlicherweise davon überzeugt, mit ausländischen Pflegekräften den zunehmenden Pflegenotstand in Deutschland bewältigen zu können, bestätigt die Bundesregierung eine steigende Anwerbung von Personal in diversen Staaten der Dritten Welt. Demnach wurden allein im vergangenen Jahr im […]

Linksparteien und CDU erschaffen einen Staatsfunk 2.0

22. April 2021

Der Thüringer Landtag hat sich am gestrigen Mittwoch abschließend mit dem Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) befasst, der den MDR-Staatsvertrag aus dem Jahr 1991 ablösen soll. Aus Sicht der AfD-Fraktion […]

Propagandadelikte verzerren die Statistik

19. April 2021

Bei der heutigen Vorstellung der Statistik zur „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) nahm Innenminister Georg Maier (SPD) erneut fast ausschließlich auf die hohen Fallzahlen aus dem rechten Umfeld Bezug. Alle anderen Bereiche der „Politisch motivierten Kriminalität“ […]

Das Sportverbot im Freien ist weder sinnvoll noch angemessen!

14. April 2021

Seit dem Ende der Winterperiode mehren sich die Hilferufe verzweifelter Eltern, aber auch aus den betroffenen Sportvereinen, die kein Verständnis mehr für das von der Thüringer Landesregierung verhängte Verbot des Vereins- und Breitensports – insbesondere […]

AfD-Abgeordnete verlassen Schmierentheater im Corona-Ausschuss

26. März 2021

Am Nachmittag des heutigen Freitags sollte in der gemeinsamen Sitzung des Thüringer Bildungs- und Sozialausschusses die neue Corona-Verordnung der Landesregierung diskutiert werden. Bei Sitzungsbeginn lagen die notwendigen Dokumente nicht vollständig vor. Aus Protest verließen die […]

1 2 3 13