Thüringen

Aus der Antwort der Thüringer Landesregierung auf drei Kleine Anfragen der AfD-Landtagsfraktion wird ersichtlich, dass das Land seit Beginn der Flüchtlings- und Migrationskrise im Jahr 2015 bis zum Ende dieses Jahres 30,94 Millionen Euro für […]

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat als Ergebnis ihrer Klausurtagung heute gemeinsam mit Mitgliedern der AfD-Landtagsfraktion Bayern ein gemeinsames Positionspapier zur Energiepolitik verabschiedet. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die ‚Energiewende‘ ist ganz […]

Fälschlicherweise davon überzeugt, mit ausländischen Pflegekräften den zunehmenden Pflegenotstand in Deutschland bewältigen zu können, bestätigt die Bundesregierung eine steigende Anwerbung von Personal in diversen Staaten der Dritten Welt. Demnach wurden allein im vergangenen Jahr im […]

Der Thüringer Landtag hat sich am gestrigen Mittwoch abschließend mit dem Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) befasst, der den MDR-Staatsvertrag aus dem Jahr 1991 ablösen soll. Aus Sicht der AfD-Fraktion […]

Bei der heutigen Vorstellung der Statistik zur „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) nahm Innenminister Georg Maier (SPD) erneut fast ausschließlich auf die hohen Fallzahlen aus dem rechten Umfeld Bezug. Alle anderen Bereiche der „Politisch motivierten Kriminalität“ […]

Seit dem Ende der Winterperiode mehren sich die Hilferufe verzweifelter Eltern, aber auch aus den betroffenen Sportvereinen, die kein Verständnis mehr für das von der Thüringer Landesregierung verhängte Verbot des Vereins- und Breitensports – insbesondere […]

In der Diskussion über strengere Corona-Regeln in Deutschland plädieren Kinder- und Jugendärzte dafür, Schulen und Kindergärten so lange wie möglich offen zu halten. Nach Erkenntnissen der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) und dem […]

Am Nachmittag des heutigen Freitags sollte in der gemeinsamen Sitzung des Thüringer Bildungs- und Sozialausschusses die neue Corona-Verordnung der Landesregierung diskutiert werden. Bei Sitzungsbeginn lagen die notwendigen Dokumente nicht vollständig vor. Aus Protest verließen die […]

In den Kleinen Anfragen 681 und 1299 bat die Thüringer AfD-Landtagsfraktion um Auskunft bezüglich der Position der Landesregierung zur überproportionalen Beteiligung nichtdeutscher Tatverdächtiger am Kriminalitätsgeschehen. In den Antworten wurde zwar eine Überproportionalität verneint und ein […]