Kontrollen in Hamburger Shisha-Bars sind Schall und Rauch

1. August 2019

Kritik der AfD-Fraktion am hamburgischen Shisha-Gesetz: „Absurd: Shisha-Betreiber kontrollieren sich selbst“ Eigentlich sollte das Shisha-Gesetz Barbesucher vor Kohlenmonoxid-Vergiftungen schützen, indem die Betreiber zum Einbau raumlufttechnischer Anlagen sowie zur Installation von Warnmeldegeräten verpflichtet werden. Aus einer […]

AfD wird die Nutzung des Bürgersaals dauerhaft verweigert!

11. Juni 2019

CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Jens Wolf verbreitet Fake News. In der durch die AfD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde „Senat und Bezirksamt verweigern einer demokratisch gewählten Partei rechtswidrig die Nutzung des Bürgersaals!“, ergriff der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Jens Wolf das Wort und […]

1 2 3 4 17