Werden Lindenbäume gefällt, weil sie von der AfD gepflanzt wurden?

15. Juli 2019

Stadt Magdeburg fordert Entfernung von zwei jungen Lindenbäumen vor dem Landtag wegen angeblichem ‚Denkmalschutz‘. Nach Aufforderung der Stadt Magdeburg sollen die von der AfD-Fraktion vor dem sachsen-anhaltinischen Landtag gepflanzten Lindenbäume wieder entfernt werden. Als Begründung […]

AfD wirkt: Erstes Umdenken bei Inklusion in Mecklenburg-Vorpommern

26. Juni 2019

Schulen erhalten bei Inklusion mehr Entscheidungsfreiräume, Zeitrahmen für Umsetzung der Inkusionsstrategie verlängert. Der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider, hat die Ankündigung der neuen Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) begrüßt, dass die Inklusionsstrategie der […]

Entschädigungszahlungen im Landtag ist für andere Parteien kein Thema

20. Juni 2019

Der Antrag der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern zur Eingrenzung von Entschädigungen für Abgeordnete wurde abgelehnt. Zur Ablehnung des Gesetzesentwurfes der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster: „Der Landtag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur […]

Landtag MV lehnt AfD-Antrag zur Pflegenotstand-Bekämpfung ab

20. Juni 2019

Für die AfD-Fraktion bleibt der Pflegenotstand ein Thema höchster Priorität. Mit den Stimmen der anderen Parteien lehnte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern einen Antrg der AfD-Fraktion ab, die die Entwicklung neuer Konzepte zur Bekämpfung des landesweiten Pflegenotstands […]

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