Fraktion Niedersachsen

AfD-Mitglieder der Regionsversammlung Hannover sind in Israel willkommen

16. Oktober 2019

Die AfD-Fraktion Hannover geht gegen die haltlose, diffamierende Begründung zum Ausschluss ihrer Mitglieder von der Israelreise juristisch vor. Die Medienvertreter staunten nicht schlecht, als Stefan Henze, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Regionsfraktion Hannover, im Rahmen einer Pressekonferenz […]

Hannover-Demo gegen Gewalt wurde auch von Grünen und CDU illegal gestört

27. August 2019

Angriffe auf Polizei, Ordnungskräfte und Demonstranten, eine Beamtin im Krankenhaus: Und Abgeordnete von GRÜNEN und CDU dabei! Gewalt auf der Straße, Flaschenwürfe gegen friedliche Demonstranten, ungezählt die Pöbeleien und Einschüchterungsversuche der Randalierer: Das ist die […]

AfD bringt Antrag zur Erprobung von Tasern bei niedersächsischer Polizei ein

Todesschüsse in Stade: Warum werden Polizisten nicht mit Tasern ausgerüstet?

19. August 2019

Hätte die Polizei in Niedersachsen Taser-Elektroschockwaffen einsetzen können, wäre der Asylbewerber heute noch am Leben! In Stade musste ein Polizist am Samstagabend einen 20-jährigen afghanischen Asylbewerber erschießen. Der Mann war mit einer eisernen Hantelstange auf […]

Niedersachsen rettet nicht die Welt, indem es sich selbst deindustrialisiert

17. August 2019

Im ‚Greta-Wahn‘ opfert Ministerpräsident Weil mit der Autoindustrie und der Landwirtschaft die beiden größten Arbeitgeber in Niedersachsen. In einer Pressekonferenz legte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seine Pläne und Schwerpunkte für die kommenden Monate dar. […]

AfD in Niedersachsen wirkt: CDU-Fraktion ist nun auch gegen das Schächten

15. August 2019

Ganz neue Töne, die wir mit Freude zur Kenntnis nehmen: Die AfD Fraktion wird diesen CDU-Antrag unterstützen. „In Niedersachsen halten wir nichts von Tierquälerei“, hatte die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Dana Guth, schon im letzten Jahr […]

Sicherheitsrelevante Schlampereien belasten niedersächsischen Innenminister

9. August 2019

Wenn Verschlusssachen aus dem Ministerium und Dienstwaffen aus einer Polizeiinspktion verschwinden, hat der oberste Chef ein Problem! Die AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen kritisiert die schwerwiegenden Missstände im Verantwortungsbereich des Innenministers. In einer Sondersitzung des […]

Die Farbe der Herzlosigkeit ist GRÜN

2. August 2019

An den menschenverachtend-zynischen Kommentaren von GRÜNEN zum Bahngleismord zeigt sich das elitäre Selbstverständnis dieser Partei. Es sind Sätze, die krank machen vor Menschenverachtung und Mitleidlosigkeit: Der niedersächsische Grünen-Politiker Eike Lengemann kommentierte den Mord an dem […]

Wohnungsnot in NDS nur mittels landeseigener Baugesellschaft behebbar

23. Juli 2019

AfD-Fraktion Niedersachsen für landeseigene Wohnungsbaugesellschaft zur Bekämpfung der flächendeckend bestehenden Fehlentwicklungen. Um die Wohnungsnot in Niedersachsen zu beheben, fordert der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Wirtz, die Gründung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft: „Schon […]

Mercosur: EU und Bundesregierung lassen Niedersachsens Landwirte im Stich

16. Juli 2019

Das ist EU-Irrsinn auf höchstem Niveau – und zwar auf den Rücken unserer Landwirte. Dana Guth, Vorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen, hat die sture Haltung der EU beim Mercorsur-Abkommen und die Untätigkeit der […]

1 2 3 … 5 »

Freiheit der Bürger

Die Altparteien hofieren Antisemiten

Forderung der AfD an die Altparteien, konsequent gegen jeden Antisemitismus in Deutschland vorzugehen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte seine Forderung [...]
Fraktion Bayern

Das Mitführen von Taschenmessern sollte nicht kriminalisiert werden

Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident nahm die AfD-Forderung auf und sollte nun die Position gegenüber der CSU durchsetzen. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin [...]
Bildung und Wissen

Gewalt gegen Prof. Lucke ist skandalös für Wissenschaftsstandort Hamburg

Prof. Dr. Bernd Lucke wurde bei Vorlesung an Hamburger Universität geschubst und niedergeschrien – wo bleibt die „grüne“ Solidarität? Das hatte sich Prof. Dr. Bernd [...]
Energiewende

Strom und Heizung müssen für alle Bürger bezahlbar bleiben

2018 standen wegen Zahlungsproblemen 12.400 Haushalte in Schleswig-Holstein im Dunkeln, Strom und Heizung dürfen nicht zum Luxus werden. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, hat [...]
Bildung und Wissen

Thüringens Ramelow (LINKE) übernimmt vor Wahl AfD-Positionen zur Schulpolitik

Rot-Rot-Grün hatte sich der AfD-Forderung zur Erhöhung der Studienplatz-Zahl während der Legislaturperiode verschlossen. Unmittelbar vor der Landtagswahl hat die Thüringer Landesregierung nun überraschend eine Kehrtwende [...]
Bundestag

AfD-Bundestagsfraktion fordert Wende hin zu nachhaltigerer Landwirtschaft

Mehr Lebensqualität durch gesünderes Essen für alle Schichten der Bevölkerung sicherstellen durch Förderung von regionaler Landwirtschaft. Zum Welternährungstag fordert die AfD-Fraktion eine Kehrtwende in der [...]
Arbeitnehmer

Das ‚Berufsbildungsgesetz‘ wird zum Eigentor der Bildungsministerin

Wer Ausbildungsberufe stärken will, erhält die traditionellen Berufstitel und verwässert sie nicht durch verwirrende Doppelbezeichnungen. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung [...]
Arbeitnehmer

Fehlgeleitete Wirtschaftspolitik macht Deutschland zum Abstiegskandidaten

Abermilliarden in Projekte wie ‚Energiewende‘ und ‚Willkommenskultur‘ gesteckt, statt Wirtschaftsbedingungen zukunftsfest zu machen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel sieht in den jüngsten Prognosen des Internationalen Währungsfonds [...]
Arbeitnehmer

Einmalbetrag von 400 € je Arbeitsjahr für Rentenbenachteiligte aus DDR-Betrieben

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Einrichtung eines Fonds mit Einmalzahlungen für die Benachteiligten bei der DDR-Rentenüberleitung. Jürgen Pohl, ostpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, [...]
Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

MV-Sozialministerin Drese offenbart bei Pflege völlige Ahnungslosigkeit

AfD empfiehlt SPD-Ministerin ein Praktikum und verweist als Einsteig auf die im AfD-Video zur Pflege festgehaltenen Erfahrungen. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus [...]