Landesregierung erwartungsgemäß mit Corona-Schadenersatz konfrontiert

3. Juli 2020

Die von der AfD-Fraktion Thüringen geforderte Rücknahme des Lockdown hätte massive Schäden der Thüringer Wirtschaft verhindert! Der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Stefan Möller, sieht auf die Landesregierung aufgrund des ‚Corona-Lockdowns‘ eine Welle von […]

Corona-Skandale: EU trägt Schuld an Konzentration der Schlachthof-Branche

3. Juli 2020

Lediglich das Verbot von Werkverträgen ändert nichts am verfehlten System. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, sieht eine Mitverantwortung von Bundesregierung und EU an den katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Schlachthof-Branche. Während […]

Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer würde unsere Landwirtschaft beleben

29. Juni 2020

Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich für ehrliche und marktgerechte Preise für landwirtschaftliche Produkte ein. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der nur kurzzeitig befristeten Mehrwertsteuer-Senkung bis Ende 2020 eine Gefahr für landwirtschaftliche Betriebe. […]

AfD-Antrag: Rehas und Kuren in Regelbetrieb zurückkehren lassen

17. Juni 2020

Wegen den durch die Pandemie entstandenen Mindereinnahmen muss Kurorten und Heilbädern eine entsprechende Förderung zukommen. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag ‚Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen‘ die Aufhebung der wegen ‚Corona‘ verordneten […]

GRÜN-CDU regiert in Baden-Württemberg über das Parlament hinweg

22. Mai 2020

Im Corona-Mauschel-Modus verplant die grün-schwarze Regierung im Ländle Milliarden-Euro-Beträge ohne Aussprache im Parlament. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa, hat das parlamentarische Gebaren der grünschwarzen Landtagsfraktions-Chefs scharf kritisiert: „Es ist eine Missachtung […]

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