Salafisten in Baden-Württemberg erzeugen Millionenkosten

26. August 2020

In Baden-Württemberg leben aktuell 665 Salafisten und 535 Jihadisten – insgesamt also 1.200 Anhänger salafistischer Bestrebungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden müssen. Die Mehrheit hat keine deutsche Staatsangehörigkeit. Aktuell kommen die Jihadisten vorwiegend aus Syrien, […]

Endlich massiv in die Polizei investieren!

1. Oktober 2018

Osmanen-Rocker, Salafisten, importierte Konflikte (Türken vs. Kurden) und politische Extremisten bringen baden-württembergische Polizei ans Limit. Die Polizei in Baden-Württemberg sei „am Limit“, hatte Medienberichten zufolge der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Ralf Kusterer der aktuellen Belastungssituation […]

Politiker der Altparteien haben jedes Maß verloren

Politiker der Altparteien haben jedes Maß verloren

18. Juli 2018

Für unsere innere Sicherheit ist wichtiger, Gefährder in ihre Heimatländer abzuschieben, als auf politische Kategorisierungen zu warten. Zum Fall Sami A. erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende und AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Seit Jahren erodiert der Rechtsstaat durch […]

Linke, Grüne und Medien gegen mehr Sicherheit in Brandenburg

11. Juli 2018

Angesichts steigender Extremistenzahlen und wachsender Terrorbedrohung wird ein verschärftes Polizeigesetz benötigt. SPD-Innenminister Schröter möchte das Polizeigesetz für Brandenburg verschärfen. Der umstrittene Gesetzentwurf hat die Ressortabstimmung hinter sich und soll nach der Sommerpause im Landtag diskutiert […]

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