Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer „Antifa“-Gruppen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Es ist erfreulich, dass in Niedersachsen genau das gemacht wird, was die AfD zum Beispiel auch in Sachsen von der […]
Carsten Hütter, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Linksextremisten gefährdet. Er kommentiert den Überfall durch Linksextremisten auf zwei Busse mit Demonstrationsteilnehmern am vergangenen Wochenende in Leipzig wie folgt: „Wer entscheidet […]
AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt zu den linksextremen Ausschreitungen in Leipzig: „Linksextremisten haben in den vergangenen drei Nächten in Leipzig randaliert. Gegen diese linksextremen Krawalle muss mit aller Härte des Gesetzes vorgegangen werden. Es darf nicht […]
In Leipzig halten Linksextremisten aktuell ein Haus besetzt. Die Aktion wird von den Grünen ausdrücklich „begrüßt“. Die Polizei will – nach Medienberichten – nicht eingreifen. Scharfe Kritik an der Untätigkeit des CDU-Innenministers kommt vom AfD-Landtagsabgeordneten […]
Die politische Schlagseite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss auch angesichts seiner Zwangsbeitragsfinanzierung hinterfragt werden. Nach dem diffamierenden Beitrag in der Sendung von ‚Panorama‘ über die Social-Media-Aktivitäten des Bundeswehroffiziers Marcel Bohnert fordert AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher […]
Gewalttäter, die den Staat und seine Vertreter sowie Andersdenkende attackieren, müssen kompromisslos zur Rechenschaft gezogen werden. Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Abkehr von der Verharmlosung linksextremistisch motivierter Straftaten. Der […]
Die linksextreme Szene wird aus Staatsmitteln finanziert, von den linken Medien hofiert und von allen Altparteien gehätschelt. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner zeigt sich wenig überrascht über die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass sich […]
Was überhaupt nicht geht sind Verharmloser in Reihen von SPD, LINKE und GRÜNEN, die die Ursachen für Gewalt im Verhalten der Polizei suchen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland mahnt die Bundesregierung und Landesregierungen dazu an, dem […]
Eine CDU, die in Sachsen mit linksextremen Sympathisanten koaliert, erweist der inneren Sicherheit einen Bärendienst. Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Sachsen, Jörg Urban, sieht Sachsens Ministerpräsident am Zug, klar und deutlich Position gegen linksextreme Gewalt zu […]
© Alternative für Deutschland