Als „Antifaschismus“ schöngeredete Straftaten

30. August 2018

AfD-Folgerungen aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 16/4527. „Da angemeldete AfD-Veranstaltungen in Baden-Württemberg ebenso regelmäßig wie gesetzwidrig von organisierten Linksradikalen blockiert und teils gewaltsam gestört werden, haben wir die Landesregierung nach der […]

Islamisten und Linksextremisten gefährden Hamburg

Islamisten und Linksextremisten gefährden Hamburg

19. Juli 2018

Laut Verfassungsschutzbericht stieg die Zahl der Islamisten von 1.355 (2016) auf 1.565 (2017). Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt wie stark vor allem Linksextremisten und der radikale Islam die Sicherheit der Bürger bedrohen. Die Zahl der Islamisten […]

Illegale „Kadterschmiede“ sollte geschlossen werden!

15. Mai 2018

Senat wird aufgefordert Maßnahmen einzuleiten, die gegen jedes andere ohne Konzession betriebene Restaurant auch ergriffen werden. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Karsten Woldeit, fordert die Schließung der linken Kneipe „Kadterschmiede“ in der Rigaer Straße […]

Fördermittel für linke Vereine unter die Lupe nehmen

20. März 2018

Neues Anti-AfD-Bündniss in Magdeburg gegründet – AfD fordert Enquete-Kommission ‚Linksextremismus‘. In Magdeburg hat sich ein neues Anti-AfD-Bündnis gegründet. „Dieses neue Bündnis ist ein Zusammenschluss von Menschen, die den Rechtsstaat, die Meinungsfreiheit und unsere Demokratieprinzipien nicht […]

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