Sachverständige stärken Position der AfD-Bundestagsfraktion

10. Oktober 2018

Föderale Strukturen in Bildung, sozialem Wohnungsbau und öffentlichem Personennahverkehr nicht aufweichen. In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages bestätigte die Mehrheit der bestellten Sachverständigen die Auffassungen der AfD-Fraktion, die föderalen Strukturen in Bildung, sozialem […]

ÖPNV – Ausbau und Sanierung, aber keine neuen Abgaben

21. September 2018

Deutschland steht vor der Mammutaufgabe, einen Rückstand von 20 Jahren aufzuholen. Peter Altmaier (CDU) und andere Bundespolitiker wollen mit den Ländern über einen kostenlosen Nahverkehr verhandeln und manche Kommunen überlegen, öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif anzubieten. […]

Kostenloser ÖPNV in Mecklenburg-Vorpommern: Sag‘ mir, wo die Busse sind

23. Februar 2018

Die Forderung nach einem „kostenlosen“ Nahverkehr setzt einen „funktionierenden“ Nahverkehr voraus. Die durch unsere Republik geisternde Idee der Bundesregierung, künftig einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) installieren zu wollen, kommentiert Prof. Dr. Ralph Weber, parlamentarischer Geschäftsführer […]

AfD-Fraktion Berlin ist gegen steuerfinanzierten ÖPNV

15. Februar 2018

Kostenloser ÖPNV wäre ungedeckter Wechsel auf die Zukunft. Die haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Kristin Brinker, kritisiert die unkritische Zustimmung des Senats zu einem steuerfinanzierten ÖPNV. Die Idee war zuvor von der geschäftsführenden Bundesregierung ins […]

Sächsische Zeitung hat nicht jeden lieb

21. Dezember 2017

Die Berichterstattung ist (geistig?) beschränkt. Am Wochenende des dritten Advents 2017 berichtete die Sächsische Zeitung in einem großen Artikel über die Strategiekommission zum ÖPNV. Alle Parteien im Landtag wurden zu ihrer Einschätzung gefragt, außer der […]

Straßenbahn und Autos passen nicht zusammen

5. Juli 2017

Senat sollte die Konsequenz aufbringen, den ÖPNV so zu planen, dass er nicht zum Sicherheitsrisiko wird. Gunnar Lindemann, Sprecher der Fraktion der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für den Öffentlichen Nahverkehr, fordert nach dem jüngsten schweren […]