Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 6. Februar 2020 während ihres Staatsbesuchs in Südafrika auf einer Pressekonferenz geäußert, dass die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens ein unverzeihlicher Vorgang gewesen sei, weshalb dieses Ergebnis […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am 30. Juni 2021 zusammen mit weiteren Mitgliedern der Bundesregierung eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts zu einem gemeinsamen Abendessen im Kanzleramt empfangen. Zur Delegation gehörte u.a. auch die Vorsitzende des Zweiten Senats. Bei diesem […]
Neunzehn Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion hatten gegen die Maskenpflicht in den Räumen des Deutschen Bundestages geklagt. Heute hat das Bundesverfassungsgericht das Verfahren eingestellt. Laut dem Gericht bestünde kein öffentliches Interesse mehr und der Antrag sei sowieso […]
Berlin, 6. Juli 2021. Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen, zeigen, dass entschiedene Maßnahmen gegen die massive […]
Wie die Medien berichten, spricht sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, für die Abschiebung von Schwerverbrechern und Gefährdern nach Afghanistan aus. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, merkt […]
Bereits zum zweiten Mal hat die Polizei Privaträume und Büro eines Weimarer Richters sowie von acht Zeugen – darunter einem weiteren Amtsrichter aus Weimar – durchsucht, nachdem Ersterer am 8. April 2021 die Maskenpflicht, Abstandsregeln […]
Mannschaftskapitän Manuel Neuer hat gestern in einer Pressekonferenz angekündigt, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft heute Abend vor Beginn der Partie gegen England gemeinsam mit den Spielern der englischen Nationalmannschaft niederknien würde. Damit wolle man ein „Zeichen gegen […]
Sieg der Vernunft über rotrotgrünen Hass und Hetze. Am heutigen Abend stimmte der Geraer Stadtrat darüber ab, ob der Stadtratsvorsitzende Reinhard Etzrodt, Mitglied der AfD-Fraktion, von seiner Position auf Antrag der Grünen abgesetzt werden solle. […]
Vor dem gestrigen Fußballspiel Frankreich gegen Deutschland im Zuge der Europameisterschaft kam es zu einem lebensgefährlichen Zwischenfall: ein sogenannter Aktivist sprang oder flog mit einem Gleitschirm ins Stadion, verhedderte sich offenbar im Stadiondach und verletzte […]
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