Hamas-Konferenz in Berlin verbieten

6. Dezember 2019

Rot-rot-grüner Senat wird aufgefordert, diese Veranstaltung der Schande zu verhindern. Zur Einladung von Hamas-Sympathisanten, u. a. des Palestinian Return Center (PRC) und der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland e.V. (PGD), zur Konferenz „Die Palästinenser und UNRWA“ […]

Deutschland wird seiner Rolle in der NATO nicht gerecht

4. Dezember 2019

Wer in der NATO mitreden will, der muss ein starkes und verlässliches Mitglied dieses Bündnisses sein. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Alexander Gauland mahnt zur Erfüllung der deutschen Zusagen, um die Funktionsfähig des NATO Verteidigungsbündnisses […]

Der Bundesrat entpuppt sich bei EU-Fragen als Papiertiger

11. November 2019

Die zur Schau gestellte Mitwirkung des Bundesrates an EU-Gesetzen ist nur ein Feigenblatt für die Öffentlichkeit. Ernüchternde Erkenntnisse nahm der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Emil Sänze, vom Besuch des Arbeitskreises EU der AfD beim Bundesrat […]

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