Für den Erhalt der inneren Sicherheit steht nur noch die AfD

19. August 2019

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer vertreibt auch die letzten Konservativen aus ihrer Partei. Die Forderung von Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen hatte am vergangenen Samstag parteiintern zu heftigen Reaktionen geführt, woraufhin die CDU-Vorsitzende […]

Nach Ausruf des Klimanotstands in Potsdam Tausende auf der Flucht?

15. August 2019

Nach dem Klimanotstand in Potsdam schürt ein irreführendes Dürre-Foto einer Baustelle die Hysterie – Wir dürfen es leider nicht zeigen! Mit einem Beschluss der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam einen sogenannten „Klimanotstand“ […]

Scheuers Straßenverkehrsordnungs-Pläne schießen übers Ziel hinaus

15. August 2019

AfD-Fraktion wird Behindertenverbände, das Handwerk und das Taxi-Gewerbe in der Bundestagsanhörung miteinbeziehen. Die Vorschläge von Verkehrsminister Scheuer (CSU) zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) beinhalten neben einigem Guten auch viel Undurchdachtes. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der […]

Mangel an Sozialwohnungen ist Folge einer falschen Politik in Thüringen

15. August 2019

Zehntausende vom Sozialsystem betreute Migranten konkurrieren mit einkommensschwachen Haushalten um die preiswerten Wohnungen. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen, Stefan Möller, sieht in der um fast zehn Prozent gesunkenen Zahl der Sozialwohnungen die wohnungsbaupolitischen […]

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