Informationsfreiheit im Netz zugunsten der Öffentlich-Rechtlichen ausgehöhlt

29. April 2020

Medienstaatsvertrag: Bald müssen die ‚Informationen‘ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet prominent gezeigt werden. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, warnt vor den Auswirkungen des neuen Medienstaatsvertrags, der nach Freigabe durch die EU-Kommission […]

AfD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Aufhebung des Shutdown

29. April 2020

Bei Fortführung des Stillstands droht eine de-facto-Staatswirtschaft, die die Grundlagen unseres Wohlstands dauerhaft zerstören wird. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert das sofortige Ende des Corona-Shutdowns. Unter Einhaltung der etablierten Hygiene- und Abstandsregeln sei es möglich, unsere Wirtschaft […]

AfD fordert die sofortige Wiederaufnahme des wirtschaftlichen Lebens

28. April 2020

Nach zu später Grenzschließung und mangelnder Gesundheitsvorsorge sollte die Regierung unsere Wirtschaft nicht länger blockieren. Die Alternative für Deutschland spricht sich für die sofortige, umfassende Wiederaufnahme des wirtschaftlichen Lebens aus. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. […]

Einschränkungen von Grundrechten schleunigst zurücknehmen

27. April 2020

Oberstes Gebot muss jetzt sein, noch mehr Schaden von Staat und Gesellschaft durch Corona-Maßnahmen abzuwenden. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Abbau der Einschränkungen der Grundrechte und eine schnelle Rückkehr aus […]

AfD-Fraktion Thüringen zur Überwindung der Corona-Krise

26. April 2020

Aus der Corona-Starre wieder zur Normalität, ohne linke Umverteilungs und grüne Deindustrialisierungs-Phantasien. Am 22. April 2020 stellte die AfD-Landtagsfraktion Thüringen ihr Positionspapier „Mit gesundem Menschenverstand das Land aus der Coronastarre befreien“ vor, das eine schnellstmögliche […]

AfD im Bundestag fordert Nationale Digitale Gesundheitsstrategie

24. April 2020

Drei AfD-Anträge eingebracht, um die digitale Kommunikation im Gesundheitswesen endlich voranzubringen. Zur „Ermutigung“ der Bundesregierung, in Bezug auf die Digitalisierung im Gesundheitswesen endlich aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwachen, hat die AfD-Bundestagsfraktion am 23. April 2020 […]

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