Strom und Heizung müssen für alle Bürger bezahlbar bleiben

17. Oktober 2019

2018 standen wegen Zahlungsproblemen 12.400 Haushalte in Schleswig-Holstein im Dunkeln, Strom und Heizung dürfen nicht zum Luxus werden. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, hat die Verteuerung der Strompreise als Folge der staatlich vorangetriebenen Energiewende […]

Das ‚Berufsbildungsgesetz‘ wird zum Eigentor der Bildungsministerin

16. Oktober 2019

Wer Ausbildungsberufe stärken will, erhält die traditionellen Berufstitel und verwässert sie nicht durch verwirrende Doppelbezeichnungen. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, sieht im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ‚Modernisierung und […]

Fehlgeleitete Wirtschaftspolitik macht Deutschland zum Abstiegskandidaten

16. Oktober 2019

Abermilliarden in Projekte wie ‚Energiewende‘ und ‚Willkommenskultur‘ gesteckt, statt Wirtschaftsbedingungen zukunftsfest zu machen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel sieht in den jüngsten Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Weltwirtschaft und der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands ein alarmierendes […]

Der Türkei sollten alle Gelder gestrichen werden

14. Oktober 2019

Als wirksame Maßnahme gegen die Militäroffensive in Syrien fordert die AfD-Bundestagsfraktion das Einstellen aller Finanztrasfers an die Türkei. Zur Reaktion der Bundesregierung und der EU auf die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien sagt Petr Bystron, […]

500 Mio Euro für ‚Klima-Entwicklungshilfe‘ sind 500 Millionen zu viel

11. Oktober 2019

Die AfD-Fraktion fordert eine Kürzung des Entwicklungsetats und im Bereich der klimapolitischen Maßnahmen weitreichende Streichungen. Im Rahmen des neuen Klimapakets der Bundesregierung sollen dem Bundesentwicklungsminister 500 Millionen Euro zusätzlich zugesprochen werden. Damit wüchse der Entwicklungsetat […]

Zunehmenden Repression gegen alternative Medien

9. Oktober 2019

Das gezielte Ausschalten einer patriotischen Gegenöffentlichkeit steht einer pluralistischen Demokratie alles andere als gut zu Gesicht. Am Montag, den 7. Oktober 2019 vermeldete der Jungeuropa Verlag, dass der Bezahldienst PayPal ohne Angaben von Gründen die […]

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