Abschaffung der Grenzkontrollen ist ein völlig falsches Signal! 

14. Mai 2020

Unkonsequent, dass deutsche Bürger weiter mit Verboten zu leben haben, während Einreise und Zuwanderung in unser Land munter weitergehen. Der stellvertretender AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB hält die schrittweise Grenzöffnung für ein „völlig falsches Signal“. Zunächst […]

Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags geht an der Lebenswirklichkeit vorbei

13. Mai 2020

Als einzige Partei fordert die AfD eine grundsätzliche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Joachim Paul, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes und medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erteilt allen Wünschen seitens der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nach einer Erhöhung der Rundfunkgebühr […]

Nicht die EU ist ’souverän‘, sondern jeder ihrer Mitgliedsstaaten!

12. Mai 2020

Das Bundesverfassungsgericht schützt vor vertragswidrigen Übergriffen der EU in bundesdeutsches Verfassungsrecht und die Grundrechte. Der Rechtspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Gunnar Beck, weist den EU-Abgeordneten Sven Giegold (GRÜNE) und die EU-Abgeordnete Katarina Barley […]

Meinungs- und Versammlungsfreiheit muss auch in Krisenzeiten gelten

12. Mai 2020

In einer funktionierenden Demokratie dürfen Bürger ihre Ablehnung oder Unbehagen über die Regierung gewaltfrei auf die Straße tragen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, zeigt Verständnis für die deutschlandweiten Demonstrationen gegen die Corona-Verbotsmaßnahmen […]

1 2 3 4 5 306