Aktivierende Familienpolitik von Orbán als Vorbild

15. Mai 2019

Erstes interfraktionelles Treffen des ‚Arbeitskreises Familie‘ der AfD am 13. Mai in Berlin. Am 13. Mai hatten sich Familienpolitiker und familienpolitische Sprecher einer Reihe von AfD-Landtagsfraktionen und Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Familie, Senioren, […]

Die präsentierte Finanzierung der Grundrente ist Milchmädchenrechnung

13. Mai 2019

Bundessozialminister Heil (SPD) sollte einsehen, dass sein Plan für die Grundrente nach der neuesten Steuerschätzung nicht finanzierbar ist. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Haushaltsausschuss, Ulrike Schielke-Ziesing, hat das von Finanzminister Scholz (SPD) […]

AfD fordert allgemeinverbindliche Tarifverträge im Pflegesektor

27. März 2019

Pflegebedürftige alte Menschen dürfen nicht gegen schlecht bezahlte Pflegekräfte ausgespielt werden. Am 27. März 2019 stellte der Pflegearbeitgeberverband (bpa) in Berlin ein Gutachten vor, das sich mit der geplanten Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen in der Altenpflege […]

Ulrike Schielke Ziesing, MdB, Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD/Pixabay_coombesy

15 Prozent plus: AfD für Sofortmaßnahme für bedürftige Rentner in Grundsicherung

18. Februar 2019

Die Maßnahme begünstigt 600 Tausend bedürftige Altersrentner und Erwerbsminderungsrentner – kein „Gießkannen-Prinzip“. Die AfD-Bundestagsfraktion stellte am 14. Februar 2019 ihren Antrag zur Bekämpfung der Altersarmut <http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/077/1907724.pdf> vor. Gemäß dem Antrag sollen Altersrentner und Erwerbsminderungsrentner, die […]

Grundrente des Arbeitsministers schafft mehr Probleme, als sie löst

4. Februar 2019

„Geschenke, die nicht ausfinanziert sind und gegen das Äquivalenzprinzip verstoßen“ Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine teilweise Anrechnungsfreistellung der Rente bei der Grundsicherung der Rentner, so dass Rentner mit einer kleinen Rente künftig mehr ausgezahlt bekommen als […]

Spät-Aussiedler sollten im Rentenrecht nicht benachteiligt werden

19. Januar 2019

AfD-Fraktion unterstützt die Forderung der Landsmannschaften, die Rentenkürzungen im Fremdrentenrecht zu beseitigen. Am 9. Januar hatten die Landsmannschaften der Banater Schwaben, der Deutschen aus Russland und der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland eine gemeinsame […]

1 2 3 4 5 7