Antisemitischer Text zur Mauerfall-Feier war eine Schande für Berlin!

12. November 2019

Unentschuldbar: 81 Jahre nach der Progromnacht war am Brandenburger Tor der Schriftzug auf Hebräisch „Schluss mit der Besatzung“ zu sehen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion, ist empört über das Ausstrahlen […]

Ulrike Schielke Ziesing, MdB, Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD/Pixabay_coombesy

Grundrenten-Einigung ist fauler Kompromiss voller Ungerechtigkeiten

12. November 2019

Eine ‚umfassende Einkommensprüfung‘ ist die sensationelle Kompromissformel, die von der GroKo als großer Wurf verkauft wird. Die Rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, wertet den von der Regierungskoalition angekündigten Kompromiss bei der Grundrente als Flickschusterei […]

AfD-Fraktion will Bezieher von niedrigen Renten besserstellen, GroKo ohne Plan

7. November 2019

Die erneute Vertagung der Regierungs-Arbeitsgruppe zur Grundrente ist ein Armutszeugnis der Großen Koalition. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, wertet die abermalige Vertagung der GroKo-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Altersarmut als skandalös: „Entgegen allen Versprechungen […]

Der Berliner Senat verhöhnt die Polizisten

7. November 2019

Mit der geplanten Abschaffung der Dienstgrade torpediert der Senat den Respekt vor Polizisten und erschwert deren Arbeit. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat die geplante Abschaffung der Dienstgrade bei der Berliner Polizei als weitere Herabsetzung […]

AfD-Fraktion fordert Anhebung der Pendlerpauschale auf 40 Cent pro Km

6. November 2019

Ein ‚Tarif auf Rädern‘ für die Pendlerpauschale soll Arbeitnehmer in die Lage versetzen, auch einen entfernteren Arbeitsort wählen zu können. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, sieht eine Anpassung der Pendlerpauschale von aktuell […]

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