Es ist Zeit, die Finanzierung der Corona-Bewältigung zu planen

27. April 2020

Angesichts einer Landesregierung Baden-Württemberg ohne Finanzstrategie legt die AfD-Fraktion einen 10-Punkte-Plan vor. Die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg stellte am 27. April 2020 eine 10-Punkte-Finanzstrategie (10-Punkte-Corona-Finanzstrategie-AfD-FraktionBW ) zur Bewältigung der haushalterischen Folgen der Corona-Pandemie in Baden-Württemberg vor. […]

Corona-Gelder müssen sofort fließen, nicht Wochen später

26. April 2020

Es ist die Aufgabe der Bundesregierung sicherzustellen, dass das Kurzarbeitergeld auch sofort bei den Unternehmen ankommt! Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, kritisiert den Zeitverzug bei der Auszahlung des Kurzarbeitergeldes durch die […]

AfD-Fraktion Thüringen zur Überwindung der Corona-Krise

26. April 2020

Aus der Corona-Starre wieder zur Normalität, ohne linke Umverteilungs und grüne Deindustrialisierungs-Phantasien. Am 22. April 2020 stellte die AfD-Landtagsfraktion Thüringen ihr Positionspapier „Mit gesundem Menschenverstand das Land aus der Coronastarre befreien“ vor, das eine schnellstmögliche […]

Wir gedenken des Völkermords an den Armeniern

24. April 2020

Merkels Weigerung, die Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern umzusetzen, ist eine Schande. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt anlässlich des Völkermord-Gedenktages der Armenier am 24. April: „Die Bundesregierung […]

Schlafmützigkeit des Senats wird zum Corona-Bremsklotz für Berlin

22. April 2020

Unbegreiflich, warum der AfD-Antrag auf Maskenpflicht Ende März 2020 auf Ablehnung der anderen Fraktionen gestoßen war. AfD-Fraktionschef Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, kritisiert die vom Berliner Senat beschlossenen Corona-Lockerungen als unzureichend. […]

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